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Augsburg: Es ist Schluss mit sonntags einkaufen in der Augsburger Innenstadt
Augsburg
11.12.2017
Es ist Schluss mit sonntags einkaufen in der Augsburger Innenstadt
Ein Bild aus vergangenen Tagen: Die Marktsonntage lockten stets zehntausende Besucher in die Innenstadt. Trotzdem wird es dieses Verkaufsereignis nicht mehr geben.
Im kommenden Jahr wird es im Augsburger Zentrum keine Marktsonntage mehr geben. Nachdem ein Gericht die Verordnungen gekippt hat, geht die Stadt nicht gegen das Urteil vor.
Die verkaufsoffenen Sonntage in der Augsburger Innenstadt sind erst einmal Geschichte. Wie berichtet, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München im Mai dieses Jahres die entsprechenden Verordnungen der Stadt für unwirksam erklärt, nachdem die Gewerkschaft Verdi und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung geklagt hatten. In den vergangenen Jahren hatte es zwei Marktsonntage in der Innenstadt gegeben, einen anlässlich des Europatages im Mai, einen anlässlich des Turamichele-Festes.
Ende Juli ging den Parteien das schriftliche Urteil zu, gegen das die Stadt noch hätte Rechtsmittel einlegen können. Darauf habe man verzichtet, teilt Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) auf Anfrage mit. Das Gericht hat eine Revision nicht zugelassen, rechtlich wäre nur eine "Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision" möglich gewesen – ein Schritt mit in diesem Fall geringer Erfolgsaussicht. Auch im theoretischen Fall einer zugelassenen Revision, also einer Überprüfung des Urteils auf Rechtsfehler, hätte die Stadt nur wenig Chancen gesehen. Die "Anlassveranstaltungen", also Europatag und Turamichele-Fest, genügten nicht den Anforderungen der Rechtsprechung, heißt es von der Stadt.
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