Sonntag, 23. Juli 2017

16. April 2008 20:20 Uhr

Schneider: "Unsere Partei hat Fehler gemacht"

Einen Monat hat es gedauert, jetzt hat die SPD-Führung erstmals öffentlich eigene Fehler zugegeben, die als Gründe für das Wahldebakel im März gesehen werden. "Der Wahlausgang hat gezeigt, dass unsere Partei Fehler gemacht hat", sagte gestern der scheidende Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Schneider.

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Er selbst nehme sich dabei nicht aus. "Das Thema Bürgerentscheide habe ich nicht optimal behandelt", sagte Schneider. Im Umgang und Management mit den Bürgerbegehren Königsplatz, Fünffingerlesturm und Wasserallianz sei manches nicht ideal gelaufen: "Beispiel ist die Außentreppe am Fünffingerlesturm, die ich inhaltlich für richtig halte, aber wir hätten mit den Gegnern in der einen oder anderen Form in den Dialog treten müssen." Auch seien Gegenpositionen - so auch beim umstrittenen Kö-Umbau - möglicherweise nicht genügend ernst genommen worden.

Schneider betonte, dass der "ausgesprochen unerfreuliche Wahlausgang" seine Entscheidung mit beeinflusst habe, den Fraktionsvorsitz in jüngere Hände zu geben. Der 61-Jährige machte deutlich, dass die Arbeit des Fraktionsvorsitzenden extrem anstrengend gewesen sei: "Es war daher mein persönlicher Wunsch, wieder ein ganz normaler Stadtrat zu sein."

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Zurück zur Kommunalwahl: Die Ursachen für die Wahlniederlage (OB Paul Wengert wurde abgewählt, die SPD steht künftig nicht mehr in der Regierungsverantwortung) sollen bei einer Klausur am 26. April analysiert werden. Auf einen Punkt wurde gestern vor den Medien bereits verwiesen: In der Woche vor der Wahl am 2. März kam die von Parteichef Kurt Beck angestoßene Debatte um ein Zusammenwirken von SPD und der Partei "Die Linke" auf. Schneider: "Das war für uns sicher nicht gut."

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