Verkehr: So teuer wird die Pkw-Maut wirklich

VonJörg Sigmund

Bei der Pkw-Maut einigt sich Verkehrsminister Alexander Dobrindt nach monatelangem Streit mit der EU-Kommission auf einen Kompromiss. Was jetzt auf die Autofahrer zukommt.

Nach monatelangem Streit mit der EU-Kommission ist der Weg für die deutsche Pkw-Maut frei. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Verkehrskommissarin Violeta Bulc haben sich gestern bei einem Treffen in Brüssel auf einen Kompromiss geeinigt. Er sieht neben neuen Kurzzeittarifen auch eine stärkere Entlastung für deutsche Autofahrer mit besonders schadstoffarmen Wagen (Euro-6-Norm) bei der Kfz-Steuer vor. Dobrindt erwartet durch die Pkw-Maut nach Abzug der Systemkosten Mehreinnahmen für den Bund von jährlich einer halben Milliarde Euro. „Wer etwas anderes behauptet, liegt falsch“, sagte der CSU-Politiker. Die Pkw-Maut soll nach der Bundestagswahl 2017 eingeführt werden.

Pkw-Maut: Änderungen sollen Einnahmen nicht schmälern

Als Entgegenkommen an die EU-Kommission hatte Berlin eine stärkere Spreizung der Kurzzeittarife für ausländische Fahrer vorgeschlagen – mit fünf statt bisher drei Stufen nach Motorgröße und Schadstoffausstoß. Eine Zehn-Tages-Maut kostet demnach je nach Fahrzeugeigenschaften zwischen 2,50 und 20 Euro. Der Preis für die Zwei-Monats-Vignette soll zwischen 7 und 40 Euro betragen. Insgesamt sollen die Änderungen die Einnahmen nicht schmälern, da manche Tarife im Vergleich zur Ursprungsplanung erhöht wurden. Dobrindt geht bei den Kurzzeitvignetten jedenfalls von steigenden Einnahmen aus, weil die höchsten Preisstufen über den bisher geplanten 15 und 30 Euro liegen. Außerdem sei nach neuesten Statistiken mit einem stärkeren Verkehrsaufkommen ausländischer Fahrzeuge auf deutschen Straßen zu rechnen.

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