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19. Februar 2010 22:05 Uhr

Stadt will Neonazi-Marsch verbieten

Die Stadt will den Neonazi-Aufmarsch kommenden Samstag (27. Februar) verbieten. "Die Stadt Augsburg wird alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, dass diese Veranstaltung nicht stattfindet", so Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU). Am Montag solle der Bescheid erlassen werden, so Ordnungsreferent Walter Böhm (CSU). In der Vergangenheit waren die Verbots-Bescheide der Stadt von den Verwaltungsgerichten mit Verweis auf die Versammlungsfreiheit aber stets kassiert worden.

Die Stadt ruft indes alle Bürger dazu auf, am Samstag in einer Woche (27. Februar) beim Aktionstag "Vielfalt in der Friedensstadt", der als Gegenkundgebung zum Neonazi-Aufmarsch geplant ist, teilzunehmen. "Mit Sorge sehen wir, dass rechtsextreme Gruppierungen die Opfer des Zweiten Weltkrieges und der NS-Gewaltherrschaft in den letzten Jahren verstärkt für ihre propagandistischen Zwecke missbrauchen", so Gribl.

Gribl und SPD-Bundestagsabgeordneter Heinz Paula werden in einer Woche auf dem Rathausplatz sprechen. Dort ist, wie am Königsplatz, Musik geboten. Zudem gibt es einen Kundgebungszug entlang von Gebäuden, die in der NS-Zeit Bedeutung hatten. Treffpunkt ist um fünf vor zwölf am Katzenstadel. Unter dem Motto "Kehrt die Braunen aus der Stadt" wird ab 13.30 Uhr eine Putzkolonne mit Besen durch die Innenstadt ziehen. Auf dem Holl-Platz wird der Integrationsbeirat stehen, vor dem Theater wird es Lesungen aus dem Tagebuch der Anne Frank geben. (skro)

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