Theatersanierung: eine Frage des Vertrauens
Wenn die Bürger die Theatersanierung jetzt wollen, sollten sie dies bekunden. Die Politik hat es schwer, sich populistischer Aktionen zu erwehren. Ein Kommentar.
Das Große Haus des Theaters verfällt. Aus Gründen des Brandschutzes droht jederzeit die Schließung. Wer’s nicht glauben will, sollte an die Kongresshalle denken, die vor einigen Jahren über Nacht für große Veranstaltungen dicht gemacht werden musste. Die prekäre Lage des Theaters ist durch Nichtstun verschuldet. Jahrzehntelang schaute die Politik zu, wie die Substanz des Gebäudes bröckelte. Augsburg ohne Theater. Das mag man sich nicht vorstellen. Was bewegt ausgerechnet Kulturschaffende, ein Bürgerbegehren gegen eine Sanierung anzustrengen, die seit langem notwendig und jetzt endlich greifbar ist?
In fünf Jahren könnte das Große Haus komplett saniert und wieder bespielbar sein. Der Freistaat steuert eine gigantische Summe für das Riesenprojekt bei, für die sich Oberbürgermeister Kurt Gribl in München erfolgreich die Hacken abgelaufen hat. Fällt die Stadt in Zeiten zurück, als kleinlicher Streit und notorische Besserwisserei für den großen Stillstand sorgte? Ist die Aufbruchstimmung schon wieder vorbei, die ausgelöst worden war durch Königsplatzumbau, Innenstadtgestaltung und auch durch den Bundesligaaufstieg des FCA?
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Die Diskussion ist geschlossen.
Sehr guter artikel. Dankeschön
Alfred Schmidt hat die Fakten klar herausgearbeitet. Die Kommentatoren hier scheinen seinen Artikel entweder nicht gelesen oder nicht verstanden zu haben: Ein Nein zur Sanierung wäre ein Schildbürgerstreich.
Ich habe nicht nur den Artikel gelesen sondern auch den Finanzierungsplan. Und ich habe ihn sogar verstanden, obwohl es schwer zu glauben ist, dass sowas als Finanzierungsplan durchgeht. Wenn ich z.B. als Häuslebauer bei meiner Sadtsparkasse mit sowas daherkomme, kann ich gleich wieder heimgehen. Lieber kein Theater als so ein Risiko. Irgendwann muss man die Reißleine ziehen. Was sonst passiert, sieht man ja beim Bahnhofsumbau.
Haben Sie nicht verstanden, dass die Differenz zwischen den "Sowieso-Kosten" und den vorgesehenen Sanierungskosten lediglich 0,75 bis 1,75 Millionen Euro pro Jahr beträgt? Das sollte bei einem Haushaltsvolumen von 900 Millionen und demnächst zweistelligen Steuererhöhungen verkraftbar sein. Hier eine massive Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit zukünftiger Stadtregierungen zu konstruieren, ist lächerlich und eine Veräppelung der Bürger.
Das Gesamthaushaltsvolumen ist uninteressant, da es nur auf den Vermögenshaushalt ankommt. Dieser hatte fürs Jahr 2015 einen Ansatz von 138188 509 Euro für heuer sind 168 Mio geplant. Also weniger als die Sanierung des Stadttheater kosten wird. Nur mal so für die Relation.
Der ehemalige finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN ist auch nicht aus Jux und Tollerei von seinem Amt mit genau dieser Begründung zurück getreten, dass die Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit der künftigen Stadtratsgremien gefährdet sein könnte. http://www.daz-augsburg.de/?p=49356 Haben Sie denn eine höhere Kompetenz als dieser, das richtiger bewerten zu können?
Oder anders gerfrat: Gab Herr Moravcik sein Amt auf, um die Bürger Augsburgs veräppeln zu können?
Unsinn: Zins und Tilgung sind Ausgaben des Verwaltungshaushalts (Stichwort: Pflichtzuführung)
Und warum haben Sie dann den Gesamthaushalt ins Spiel gebracht, wenn Sie auf Zins und Tilgung rauswollten?
Sie haben von öffentlichem Haushaltsrecht nicht wirklich eine Ahnung, stimmts?
Der Verwaltungshaushalt umfasst alle jährlichen Einnahmen und Ausgaben, die das Vermögen nicht erhöhen oder vermindern. Auf der Ausgabenseite also die gesamten Personalkosten,Sachkosten, Energiekosten, Versicherungsbeiträge und auch die Kreditzinsen und Tilgung für getätigte Ausgaben des Vermögenshaushalts (über die Pflichtzuweisung, ja), die müssen also erwirtschaftet werden durch die Einnahmeseite als da wären Steuereinnahmen, Zuweisung, Umlagen, Gebühren. Der Verwaltungshaushalt muss ausgeglichen sein.
Und das bedeutet ganz einfach, dass egal wie groß das Gesamthaushaltsvolumen ist, keiner sagen kann, ob es in 10 Jahren leicht möglich sein wird, die nötigen Überschüsse für eine Zuweisung an den Vermögenshaushalt zu erwirtschaften oder ob die Stadt wegen wegbrechender Einkünfte und steigenden Zinsen auf dem Zahnfleisch daher kommen wird.
Sie haben das wichtigste zweite "oder" vergessen.
.. oder man ist anderer Meinung und kann die Ansicht des Journalisten nicht akzeptieren. So was soll gelegentlich vorkommen.
Die sauberste Lösung, dem Projekt, das ein hohes Risikopotenzial beinhaltet, siehe auch den Beitrag von A., der darauf verweist, dass für die angeführten 3,85 Mio jährlich nur die Tilgung zu haben ist (siehe auch Vorlagendokument zur Finanzausschussitzung vom 20.10.2015 ) und zusätzliche entstehende Kosten durch steigende Zinsen überhaupt noch nicht abschätzbar sind, eine Legitimation für den langen Zeitraum, den die Kreditaufname zukünftige Haushalte (bis 2039) belastet, zu geben, wäre ein Ratsbegehren, bei dem der Stadtrat dann auch in der Hand hat, die Fragestellung so zu gestalten, dass eine Ablehnung des jetzt beschlossenen Projekts noch kein völliges Aus für das Theater bedeuten könnte.
Darüber sollte vertrauensbildene Politik mit Unterstützung der lokalen Presse mal nachdenken.
Die massenhaft befürwortenden Zuschriften von Theaterfreunden aus dem Umland sind sehr schön, noch schöner wäre es, ihre Gemeinden und die Landkreise würden sich an der Finanzierung beteiligen.
also wird wohl doch die größte Fehlplanung aller Zeiten gebaut werden ?? nur sollte man sich die brandschutzmaßnahmen noch mal genau anschauen !!! oder wollen die Augsburger wirklich eine Zweiten Berliner Flughafen haben ??? die Statik passt auch nicht ganz , aber das wird der Tolle Baureferent schon nachgenehmigen so wie im Eisstadion !!! die gesamtkosten liegen dann bei 300 miljonchen , lach die augschburger Bürger haben es ja
190-Millionen-Euro-Wette auf Nullzinsen.
„Für knapp vier Millionen Euro jährlich wäre die jetzt geplante Sanierung des Theaters zu haben.“ – Quatsch! Dafür ist die Tilgung zu haben, wie hoch die Zinsen sind, die noch dazu kommen, hängt davon ab wie sich die Zinsen bis 2023 entwickeln. Und: Das Risiko steigender Zinsen ist nicht abgesichert!!! Trotzdem werden hier ständig die 3,85 Mio. jährlich genannt, die von Nullzinsen ausgehen. Mit solchen Halbwahrheiten schafft man kein Vertrauen!
Diese Finanzierung ist nichts anderes als eine 190-Millionen-Euro-Wette auf Nullzinsen.