Sonntag, 23. Juli 2017

19. Juni 2008 19:15 Uhr

OB Gribl gibt auf

Treppenstreit: Was bleibt, ist eine Bauruine

Am Donnerstag erklärte Oberbürgermeister Kurt Gribl seinen Vermittlungsversuch in Sachen Fünfgratturm für gescheitert. Das bedeutet: Die halbfertige Treppe bleibt zunächst als Bauruine stehen. Von Christoph Frey Von Christoph Frey,

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Von Christoph Frey, Augsburg

Der Streit um die moderne Außentreppe am Fünffingerlesturm wird Augsburg noch lange beschäftigen. Am Donnerstag erklärte Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) seinen Vermittlungsversuch für gescheitert. Das bedeutet: Die halbfertige Treppe, wo die Arbeiten auf Anordnung der Stadt eingestellt werden mussten, bleibt zunächst als Bauruine stehen - und das vermutlich noch einige Zeit.

Gribl befürchtet langwierige juristische Auseinandersetzungen mit ungewissem Ausgang. Seit Monaten ist die geplante Treppe an dem historischen Gemäuer am Rand der Altstadt eines der beherrschenden kommunalpolitischen Themen. Verwirklichen will das Projekt die Alt-Augsburg-Gesellschaft, die dafür die Rückendeckung der abgewählten Stadtregierung hatte.

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BI will Bürgerentscheid vor Gericht durchsetzen

Gegen das Vorhaben, mit der der Turm für die Öffentlichkeit erschlossen werden soll, formierte sich massiver Widerstand. Eine Bürgerinitiative sammelte 11000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das jedoch vom Stadtrat für unzulässig erklärt wurde. Der Weg zu einem Bürgerentscheid ist verbaut - falls nicht noch ein Gericht anders entscheidet. Gegen den Stadtratsbeschluss läuft nämlich eine Klage.

Dieser juristischen Auseinandersetzung könnte eine Reihe weiterer folgen. Mittlerweile hat die Stadt nämlich einen Baustopp verhängt. Begründung: Die Pläne, welche die Alt-Augsburg-Gesellschaft verwirklichen lassen will, seien so nicht genehmigt worden. Laut Gribl gibt es nun eine erneute rechtliche Überprüfung, an deren Ende die Aufforderung stehen könnte, "diesen Zustand zu beseitigen".

Das bedeutet aber nicht den Abriss der Treppe. Vielmehr müsste die Gesellschaft ihre Pläne erneut zur Genehmigung durch die städtischen Gremien einreichen. Tut sie das nicht, droht laut Gribl eine Kündigung des bestehenden Nutzungsvertrages für den Turm, den Stadt und Alt-Augsburg-Gesellschaft geschlossen haben.

Dann könnte die Stadt über Turm und Treppe nach eigenem Gutdünken verfügen. Könnte, wohlgemerkt: Kurt Gribl befürchtet nämlich einen Rattenschwanz von gerichtlichen Auseinandersetzungen, in denen es um Genehmigungen und Schadensersatzansprüche gegen die Stadt geht. Die rechtlichen Fragen rund um Turm und Treppe seien trefflich geeignet für ein juristisches Staatsexamen.

Er hatte deshalb vor einigen Wochen eine dreijährige Probezeit für die Treppe vorgeschlagen. Danach hätte der Stadtrat über das Schicksal des umstrittenen Bauwerks entscheiden sollen. Doch diesem Kompromiss hätten die beiden gegnerischen Seiten zustimmen müssen.

"Wir hätten damit leben können", sagt die Vorsitzende der Alt-Augsburg-Gesellschaft, Anne Voit. Sie widerspricht damit Gribls Darstellung, dass beide Seiten seinen Kompromissvorschlag abgelehnt hätten. Wie sich die Gesellschaft nach dessen Scheitern verhält, ist laut Voit noch nicht entschieden. "Wir müssen uns erst beraten." Sie sei von der neuesten Entwicklung überrascht.

Keine Chance hatte der Vorschlag dagegen bei den Treppengegnern. Mit der Übergangsfrist hätte man sich noch anfreunden können, so Sprecherin Evi Hannen, nicht aber mit dem damit verbundenen Eingriff in die historische Bausubstanz, da für den Zugang zum Turm ein Loch in die Außenwand geschlagen werden müsste. Außerdem hofft die BI immer noch auf die gerichtliche Zulassung ihres Bürgerbegehrens.

Treppengegner sprachen sich vor OB-Wahl für Gribl aus

Während der Kommunalwahl hatten die Treppengegner eine Empfehlung für den CSU-Kandidaten Gribl ausgesprochen. Der jetzige Rathauschef habe sie auch nicht enttäuscht, so Hannen: "Er hat sein Bestes getan." Auch Gribl sieht sich im Einklang mit seinen Zusagen vor der Wahl: Nachdem die Bemühungen um eine einvernehmliche Lösung gescheitert sind, gebe es nun die rechtliche Überprüfung von Genehmigung und Verträgen. Mehr habe er nie versprochen, so Gribl gestern: "Ich bin sauber."

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