Trump wagt sich auf vermintes Terrain

VonSara Lemel

Staatsbesuch Die schlechten Nachrichten aus Washington verfolgen den Präsidenten auf seiner ersten Auslandsreise auf Schritt und Tritt. Und bei der ersten Visite in Israel und bei den Palästinensern lauern viele neue Fallstricke

Jerusalem Eigentlich sollte sein erster Israel-Besuch Donald Trump die goldene Gelegenheit bieten, sich als ernst zu nehmender Staatsmann zu präsentieren. Doch nun werfen die Skandale in seiner Heimat lange Schatten auf die Visite des US-Präsidenten im Heiligen Land. Er soll Russland unter anderem sensible Informationen des israelischen Geheimdienstes weitergereicht haben. Offiziell ignoriert Israel den Skandal und betont immer wieder das unverbrüchliche und einzigartige Bündnis mit den USA. „Die Bürger Israels werden Sie mit offenen Armen empfangen“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntag an Trump gerichtet. Bei seinem Treffen mit Netanjahu am Montagabend bemühte sich der US-Präsident dann, im Skandal um seine mutmaßliche Weitergabe israelischer Geheimdienstinformationen an Russland zu beschwichtigen. „Ich habe niemals das Wort oder den Namen Israel erwähnt, niemals während dieser Unterredung erwähnt“, antwortete Trump in Jerusalem auf Journalistenfragen. „Sie alle sagen, dass ich das getan habe, also liegt ihr bei einer weiteren Geschichte falsch. Ich habe das Wort Israel nie erwähnt.“

Indessen rumort es in Israel hinter den Kulissen. Das rechte Lager des Landes hatte Trump nach dessen Wahlsieg noch euphorisch als Heilsbringer gefeiert. Politiker wie der ultrarechte Erziehungsminister Naftali Bennett hofften, Israel könnte sich unter Trump endgültig von der ungeliebten Vision eines unabhängigen Palästinenserstaates lossagen und ungehindert mit Volldampf in den Siedlungen bauen. Doch inzwischen hat sich Katerstimmung breitgemacht. Denn Trump scheint in zentralen Nahost-Fragen auf den Kurs seines Vorgängers Barack Obama umgeschwenkt zu sein. Dessen Verhältnis zu Netanjahu war unverhohlen negativ, das ist bei Trump ganz anders. Doch auch er fordert nun von Israel Zurückhaltung beim Siedlungsbau. Die von ihm groß angekündigte Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem steht inzwischen nicht mehr auf der Tagesordnung. Zwar besuchte er als erster amtierender US-Präsident die Klagemauer in Jerusalems Altstadt – das hat große Symbolkraft. Doch der Besuch wurde zuvor als privat deklariert, damit Israel ihn nicht als Zeichen für seinen Anspruch auf ganz Jerusalem als seine ewige, unteilbare Hauptstadt werten kann. Bei der Vorbereitung des Besuchs sagten US-Repräsentanten nach Medienberichten, die Klagemauer liege im Westjordanland – Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster weigerte sich später auch, das wichtigste Heiligtum der Juden als Teil Israels zu bezeichnen. Die Palästinenser sehen im arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt eines künftigen unabhängigen Staates. Sie haben seit Trumps Kehrtwende neue Hoffnung geschöpft.

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