Üble Nachrede: Jetzt ermittelt der Staatsanwalt

Von Michael Hörmann und Stefan Krog

Das Privatleben von Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) ist nicht nur zum Politikum geworden. Jetzt ermittelt auch die Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt, sagte am Dienstag deren Sprecher Matthias Nickolai. Momentan werde zwei Anzeigen nachgegangen. Erstattet wurden sie von Gribls Anwalt. In den Strafanträgen sind konkret mehrere Internetseiten mit sogenannten Blogs, also einer Art Tagebuch eines Internetnutzers, aufgeführt.

Ermittelt wird in Richtung üble Nachrede und Verleumdung, also dem Behaupten von unwahren oder zumindest nicht nachweislich wahren Tatsachen, die das Ansehen einer Person beschädigen. "Wann wir zu einem Ergebnis kommen, kann man noch nicht sagen", sagte Nickolai.

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Bei Nachforschungen im Internet stehen die Behörden mitunter vor dem Problem, den tatsächlichen Verfasser festzustellen. Dazu können umfangreiche Prüfungen nötig sein. Zumindest auf einer der genannten Seiten, bei denen ermittelt wird, wird als Hauptverantwortlicher jemand genannt, dessen Adresse es gar nicht gibt.

Inhalte wurden aus dem Internet genommen

Einige Inhalte wurden inzwischen aus dem Netz genommen, schreibt der Augsburger Autor Arno Loeb in einer Mail an unsere Zeitung. Er steht hinter einer der betreffenden Seiten. Man habe lediglich Gerüchte über Gribl, die schon länger kursierten, aufgegriffen. Loeb kündigt auch an, dass die Vorgänge in abgewandelter Form in einem Augsburg-Krimi, die er unter dem Pseudonym Peter Garski verfasst, nochmals zur Sprache kommen sollen.

Gribl hatte in einem AZ-Interview Stellung bezogen und angekündigt, dass er strafrechtlich gegen Verleumder vorgehen werde. Der Oberbürgermeister hatte sich gegen Gerüchte gewehrt, er habe "mehrere uneheliche Kinder und das sogar aus unterschiedlichen Verhältnissen". Sogar von "Zwillingen" sei die Rede gewesen.

Der OB sprach gegenüber unserer Zeitung von einer "verletzenden Schmutzkampagne". Interviews vor Radio- oder Fernsehmikrofonen lehnte der CSU-Politiker danach kategorisch ab. Das Verhalten von Gribl will die SPD nicht akzeptieren. "Ich erwarte weiterhin eine Klarstellung und Entschuldigung", sagte Parteichef Heinz Paula. Gribl hatte im AZ-Interview geäußert, "dass die Gerüchte in den zwei Wochen vor der Stichwahl gezielt und politisch motiviert gestreut wurden." Gribl habe nicht das Recht, politische Gegner zu verleumden, sagte Paula. Der Oberbürgermeister müsse Ross und Reiter nennen: "Kann er dies nicht, muss Dr. Gribl sich für seine Vorwürfe entschuldigen und sie öffentlich zurücknehmen."

Gribl wird sich nicht mehr öffentlich zu seinem Privatleben äußern. Er geht auch nicht auf die Vorwürfe der SPD ein, die sich von Gribl angegriffen fühlt. Dies ließ gestern Ulrich Müllegger, persönlicher Referent von Gribl, verlauten.