Augsburg: Um Steuererhöhung wird heftig gerungen

VonStefan Krog

Die geplanten Steuererhöhungen in Augsburg sorgen für Gesprächsbedarf: Die SPD bremst bei der Grundsteuer und will mit der CSU verhandeln.

Wackelt die geplante Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer, die der Stadt in diesem Jahr schätzungsweise gut 16 Millionen Euro mehr in die Kassen spülen soll? Kurz vor der Vorstellung des Haushaltes an diesem Donnerstag ist zumindest offen, wie stark die Erhöhung ausfällt. Wie berichtet hat die SPD als Koalitionspartner angekündigt, die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer von 485 auf 565 Prozent nicht mitzutragen. SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich betont aber, dass man eine Erhöhung nicht generell ablehne.

Konkret bedeutet das, dass die Koalition in den kommenden Tagen in Verhandlungen geht. Von einem „Koalitionskrach“ will momentan keiner im Regierungsbündnis sprechen. Dass es im Vorfeld eines Haushalts Diskussionen gebe, sei nicht ungewöhnlich, verlautet es aus der Stadtregierung. Aus der CSU-Fraktion heißt es, dass man die Ansage des kleineren Regierungspartners „zur Kenntnis“ nehme. Allerdings gibt es auch bei der CSU speziell bei der Gewerbesteuer noch Diskussionsbedarf, ist zu hören. Steuererhöhungen seien „nicht ausgeschlossen“, drückt sich Fraktionschef Bernd Kränzle vorsichtig aus, was im Klartext heißt, dass diese – in welcher Größenordnung auch immer – kommen dürften.

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