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In dieser Woche gibt es erste Gespräche mit der Polizei zum Thema Videoüberwachung. Die CSU nennt schon mögliche Orte. Doch ob Kameras installiert werden können, muss sich zeigen.
Die Ausweitung von Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen wird momentan in ganz Deutschland diskutiert. In Augsburg treibt Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) das Thema nun voran. In dieser Woche soll es ein Treffen zwischen Fachleuten der Stadt und der Polizei geben. Dabei soll geklärt werden, wie man feststellen kann, ob, und an welchen Stellen, in der Stadt die Sicherheitslage so kritisch ist, dass eine Videoüberwachung zulässig ist. Bereits im März will Dirk Wurm die Ergebnisse dann den Stadträten vorstellen und eine politische Debatte anstoßen.
Vom Helmut-Haller-Platz bis zur FCA-Arena
Die gesetzlichen Vorgaben für eine Videoüberwachung sind relativ streng. Es reicht nicht aus, dass das Sicherheitsgefühl an bestimmten Orten schlecht ist. Es müsse konkret nachgewiesen werden, dass dort gravierende Ordnungswidrigkeiten in größerer Zahl oder verstärkt Straftaten begangen werden. Bislang kam man in Augsburg immer zu dem Ergebnisse, dass es solche Orte in der Stadt nicht gibt. Auch vor dem Hintergrund neuer Gefahren – etwa durch den islamistischen Terror – müsse man die Situation noch einmal neu bewerten, sagt Dirk Wurm unserer Zeitung.
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