Samstag, 25. Oktober 2014

30. Januar 2013 10:22 Uhr

Studiengebühren

Volksbegehren: Augsburger knacken zehn Prozent-Marke

In der Stadt Augsburg haben nach Angaben der Stadt bisher über 16.000 Stimmberechtigte gegen Studiengebühren unterschrieben - damit ist die zehn Prozent-Hürde geschafft. Von Vinzenz Greiner

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Mit der Grünen Couch war Ina Kresse an der Uni Augsburg. Dort fragte sie Studenten, ob sie beim Volksbegehren unterschrieben haben und was sie von den Studiengebühren halten.

In Augsburg haben sich bis zur Schließung des Rathauses am gestrigen Abend (29.01.) 19.683 Bürger* für das Volksbegehren "JA zu Bildung, NEIN zu Studiengebühren" eingetragen. Das sind nach Angaben der Stadt Augsburg etwa 10,5 Prozent der eintragungsberechtigten Augsburger.

Augsburg folgt nicht Schwaben-Trend

Wenn man das Volksbegehren nur in Augsburg betrachtet, dann wäre es in der Stadt erfolgreich verlaufen. Denn dafür müssen laut Gesetz müssen zehn Prozent aller Stimmberechtigten ihre Unterschrift unter das Volksbegehren setzen. Damit stellt sich die Bezirkshauptstadt gegen den Schwaben-Trend: Denn der Regierungsbezirk hat bisher die schlechtesten Prozentzahlen in ganz Bayern vorzuweisen.

Einige bayerische Städte noch unter der magischen Marke von zehn Prozent

Auch in Nürnberg (11,5 Prozent) und Erlangen (18,5 Prozent) sind schon genügend Stimmen zusammengekommen. Diese "Überschüsse" werden aber gebraucht, sollte das Volksbegehren von Erfolg gekrönt sein. Denn Andere Städte, wie beispielsweise München (9,4 Prozent) liegen noch unter der magischen Marke.

Im Augsburger Rathaus können sich alle stimmberechtigten Gegner von Studiengebühren heute noch bis 20.00 Uhr eintragen.

* ursprünglich stand auf der Seite der Stadt Augsburg, dass sich 16.479 Bürger eingetragen hätten. Dies würde aber nicht den 10,5 Prozent entsprechen. Eintragungsberechtigt sind 186.708 Augsburger.

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