Augsburg: WLAN: Die SPD will noch mal reden

VonStefan Krog

Das kostenlose Funk-Internet soll im Stadtrat nochmal als Thema behandelt werden. Auch Pro Augsburg ist jetzt dafür.

Hinterher will’s keiner gewesen sein: Die SPD will nach der Kritik an der Diskussion um ein öffentlich zugängliches Internet am Rathausplatz das Thema erneut in den Stadtrat bringen. Auch Pro Augsburg möchte am Donnerstag im Stadtrat darüber sprechen. Dabei soll ein Eilantrag auf eine schnellstmögliche Einführung eines kostenlosen Funk-Internets für alle an öffentlichen Plätzen gestellt werden.

Wie berichtet, hatte die SPD zuletzt in der Sitzung des Organisations-Ausschusses des Bedenken geäußert. Schlussendlich stimmte dann der ganze Ausschuss mit großer Mehrheit dafür, zunächst abzuwarten, was ein Pilotversuch in München bringt.

Die SPD sieht sich in der Diskussion zu Unrecht an den Pranger gestellt. Aus Kostengründen, so Partei-Vorsitzende Ulrike Bahr am Wochenende, müsse man darauf achten, wie ein öffentliches Internet möglichst günstig erreicht werden kann. In München etwa werde das Angebot vom Telekommunikationsanbieter m-net und einem Stadtportal gesponsert. Die Stadt könne jedenfalls nicht für alles zahlen. Grundsätzlich sei man aber keinesfalls gegen ein solches Projekt. " WLAN an öffentlichen Plätzen ist nicht nur für Touristen, sondern auch für die Augsburger eine sinnvolle zeitgemäße Einrichtung", so Fraktionschef Stefan Kiefer.

Pro Augsburg von ursprüngliches Meinung abgerückt

Auch Pro Augsburg ist von seiner Meinung im Ausschuss abgerückt. Die Wählervereinigung steht einer schnellen Einführung - anders als in der Sitzung - nun positiv gegenüber. "Ich reagiere mit Unverständnis auf die bisherige Ablehnung eines kostenlosen Internetangebots auf bedeutenden Plätzen in Augsburg", äußert sich Bürgermeister Peter Grab in Abstimmung mit Fraktion und Verein. Zuvor hatten schon die Grünen, die das Vorhaben im Ausschuss zumindest nicht unterstützt hatten, erklärt, für ein WLAN zu sein.

Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) hatte sich nach der Abstimmung für eine schnelle Einführung von WLAN ausgesprochen. Die Stabsstelle Recht in seinem Referat sah dies im Vorfeld der Beratungen aber zurückhaltender. Die rechtlichen Risiken, wenn ein Internetnutzer über ein von der Stadt zur Verfügung gestelltes Funknetz etwas Illegales herunterlade, seien groß. Gegenwärtig rate man von einem kostenfreien WLAN-Zugang auf öffentlichen Plätzen ab, so die Juristen. Anlass für die ganze Debatte war ein Antrag der Freien Wähler, die ein Funk-Internet fordern.

Augsburg Stefan Krog SPD Augsburg München