Donnerstag, 18. Januar 2018

13. Januar 2018 00:32 Uhr

Politik

Was die Große Koalition für Augsburg bringt

Rathauschef Kurt Gribl, der in der Verhandlungsrunde saß, berichtet über Inhalte und eine schlaflose Nacht

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Eine Woche lang war Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl in der Bundeshauptstadt Berlin: Als er sich am Freitagnachmittag mit dem Auto auf den Heimweg nach Augsburg machte, hatte sich der Einsatz gelohnt. Bei den Sondierungsverhandlungen einigten sich CDU, CSU und SPD auf eine Große Koalition. Gribl saß mit am Verhandlungstisch. Speziell die Nacht auf Freitag hatte es in sich: Denn der CSU-Politiker schlief nicht eine Sekunde, da sich die Verhandlungen in die Länge zogen.

Mit dem Ergebnis zeigte sich Gribl sehr zufrieden: „Das 28-seitige Papier ist ein hart erarbeitetes Ergebnis. Es enthält wenig Prosa und dafür viele Fakten und konkrete Ideen für eine Politik, die gut für Deutschland sind. Alle Beteiligten gehen davon aus, dass dieses Ergebnis eine gute Grundlage für die Zustimmung durch die Parteien und die anschließenden Koalitionsverhandlungen sein wird.“ Gribl betont, dass aus seiner Sicht auch für Augsburg gute Nachrichten ausgearbeitet wurden. Ein zentraler Punkt aller an den Sondierungsergebnissen beteiligten Parteien sei die Frage, wie dem steigenden Wohndruck in den Städten entgegengewirkt werden könne: „Also ein Bündel von Maßnahmen, von denen wir auch in Augsburg konkret profitieren werden, zum Beispiel die steuerlichen Anreize für die Mobilisierung von Bauland.“ Besonders freue ihn, „dass wir den Wiedereinstieg des Bundes in den sozialen Wohnungsbau mit einem Ansatz von zwei Milliarden Euro erreichen konnten“.

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Die Anwesenheit in Berlin bedeutete nicht, dass Gribl vom politischen Tagesgeschäft in Augsburg nichts mitbekam. Es gab ständigen telefonischen Kontakt. Aktenarbeit sei ebenfalls möglich gewesen durch den Kontakt ins OB-Büro. „Sondierer“ Gribl nahm deshalb auch keinen Urlaub. Die Sondierungsergebnisse zeigten, „dass die Mitarbeit an dieser zentralen politischen Schaltstelle von enormer Bedeutung für die weitere positive Entwicklung der Stadt Augsburg ist, zum Beispiel in der Frage der kommunalen Finanzierungsprogramme.“ Deren Fortführung habe eine Gesamthöhe von acht Milliarden Euro – zum Beispiel für die Maßnahmen der Kommunen im Bereich der Integration.

In Berlin vertrat Gribl gemeinsam mit Staatssekretärin Dorothea Bär die CSU in der Fachgruppe „Kommunen, Wohnungsbau, Mieten, ländlicher Raum“. Im Wissen um diese Ergebnisse sei es auch zu verschmerzen, in der Nacht auf Freitag nicht geschlafen zu haben, sagt Gribl am Freitagmittag: „Die Nacht hindurch wurde ich immer wieder von der Spitzenverhandlungsgruppe („6er Gruppe“) eingebunden, wenn es um Fragen aus meinem Arbeitsbereich ,Kommunen, Wohnen und gleichwertige Lebensverhältnisse‘ ging. Zudem gab es wiederholt Zwischenberichterstattungen und Abstimmungen innerhalb der unterschiedlichen Gremien zu den Verhandlungsfortschritten. Die Versorgungslage war gut im Willy Brandt Haus, für genügend Kaffee und ein bisschen was zu essen war gesorgt.“

Nach einem Mittagsschlaf ging es zurück nach Augsburg. Viel Zeit zur Erholung bleibt nicht. Am heutigen Samstag findet der CSU-Neujahrsempfang im Rathaus statt. Beginn ist um 15 Uhr. Gribl wird berichten können, warum eine Große Koalition unter den jetzigen politischen Gegebenheiten die beste Lösung für Deutschland ist. »Seite 1

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Kurt Gribl | Augsburg | CSU | Berlin | Deutschland | CDU | SPD

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Michael Hörmann

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