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In der Augsburger Innenstadt dürfen keine verkaufsoffenen Sonntage mehr veranstaltet werden. Während viele Fragen offen bleiben, ist die Zukunft des Turamichele-Festes geklärt.
Die Stadt hatte gewusst, dass eine Klage drohen könnte. „Mehrere obergerichtliche Entscheidungen“ machten „mit Blick auf den Umgriff der Geschäfte“, die an den verkaufsoffenen Sonntagen geöffnet haben dürfen, „strengere Grenzziehungen notwendig“, hieß es in einem Informationsblatt des Ordnungsreferates vom September 2015. Die Verwaltung der Stadt sei daher gefordert, „ermessensfehlerfrei“ einen Bereich abzustecken.
Marktsonntage: Fehlerfrei waren die Entscheidungen der Stadt nicht
2016 beschloss der Stadtrat zwei neue Verordnungen zu verkaufsoffenen Sonntage anlässlich des Turamichele-Festes und des Europatages bis zum Jahr 2021. Fehlerfrei, das weiß man heute, waren sie nicht. Die „Allianz für den freien Sonntag“, hinter der die Gewerkschaft Verdi und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung KAB stehen, ging juristisch gegen Ladenöffnungen an den beiden Tagen vor und errang im Mai vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München einen Erfolg. Nicht betroffen sind die Marktsonntage in Lechhausen und Oberhausen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
VonMaria Urban
02.08.2017
Wenn es wegen jeder Sonderöffnung ein Verfahren gibt, haben die Arbeitnehmer nicht nur freie Sonntage, sondern auch freie Montage, Dienstage, Mittwoche..... - denn wo es nichts mehr gibt, gibt es auch keine Arbeit. Immer mehr Läden machen in der Innenstadt zu. Ist dies das Ziel?
Die Diskussion ist geschlossen.
Wenn es wegen jeder Sonderöffnung ein Verfahren gibt, haben die Arbeitnehmer nicht nur freie Sonntage, sondern auch freie Montage, Dienstage, Mittwoche..... - denn wo es nichts mehr gibt, gibt es auch keine Arbeit. Immer mehr Läden machen in der Innenstadt zu. Ist dies das Ziel?
Ja