Augsburg: Wie läuft das Begehren zur Straßensanierung?

Seit zwei Wochen läuft ein Bürgerbegehren zu den Kosten von Straßensanierung. Die Stadt lässt ihr Vorgehen offen. Initiatoren schweigen zur Unterschriftenzahl.

Zwei Wochen nach dem Start eines Bürgerbegehrens zum Thema Straßenausbaubeiträge hält die Stadt sich zu ihrem weiteren Kurs bedeckt. Bei dem Bürgerbegehren geht es um die Art und Weise, wie Grundstückseigentümer bei Straßensanierungen von der Stadt zur Kasse gebeten werden. Wie berichtet gibt es seit vergangenem Jahr eine Arbeitsgruppe bei der Stadt, die sich mit dem Für und Wider verschiedener Lösungen befasst. Wann es endgültige Ergebnisse gibt, sei noch offen, so Stadtsprecherin Elisabeth Rosenkranz. Diverse Fragen seien noch nicht abschließend geklärt.

Bisher kassiert die Stadt bei Straßensanierungen einmalig bei den unmittelbaren Anliegern ab. Diese müssen häufig Beträge von mehreren tausend Euro zahlen. Nach einer Gesetzesänderungen vom vergangenen Jahr haben Kommunen aber auch die Möglichkeit, von Grundstückseigentümern eines ganzen Viertels Beiträge zu erheben – diese wären deutlich niedriger, dafür aber regelmäßig zu zahlen. Rein rechnerisch nehmen sich beide Lösungen langfristig nichts, aber massive Einmalbelastungen von Grundstückseigentümern fallen weg. Ein Bürgerbegehren, angestoßen von Eigentümern im zur Erneuerung anstehenden Siedlerweg (Firnhaberau) und der Karwendelstraße (Hochzoll) fordert von der Stadt, schnellstmöglich auf regelmäßige Beiträge umzustellen.

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