Zwei Abtrünnige kehren zur CSU zurück
Die Stadträte Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas verlassen die CSM. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit in den Gremien. Was vom Riesenkrach im Jahr 2011 jetzt noch nachhallt
Paukenschlag in der Kommunalpolitik: Die Stadträte Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas, die im Herbst 2011 die CSU im Streit verließen, sind zurück. Rieblinger und Tsantilas kehren der Christlich-Sozialen Mitte (CSM) den Rücken, die sich damals von der CSU abgespalten hat. Beide Stadträte verstärken ab sofort die CSU-Fraktion, die nun 26 Mitglieder zählt. Der Wechsel, den die CSU-Verantwortlichen von langer Hand vorbereiteten, sorgt für Änderungen in der Arbeit des Stadtratsgremiums: Die CSM verliert ihren Fraktionsstatus. Fraktionsvorsitzende Claudia Eberle macht als Einzelstadträtin weiter. Die CSU wird zum Gewinner der Rochade: Wegen einer Neuberechnung hat sie sechs der 13 Ausschusssitze. Das liegt daran, dass die CSM ihren Sitz verliert und dieser der CSU zugeschlagen wird. Für die absolute Mehrheit in den vorberatenden Gremien reicht es aber nicht.
Für die Tätigkeit des regierenden Dreierbündnisses von CSU, SPD und Grünen hat der Zugewinn der beiden CSU-Stadträte keine einschneidenden Auswirkungen. Das Machtgefüge wird jedoch weiter gestärkt. 46 der 60 Stadträte gehören dem Bündnis an. Hinzu kommt bei Abstimmungen die Stimme von Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU), sodass die Stadtregierung rechnerisch bei 47 Stimmen liegt. FDP-Stadtrat Markus Arnold, der in der CSU-Fraktion hospitiert, trägt zudem viele Entscheidungen der Stadtregierung mit.
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