Sonntag, 26. Oktober 2014

24. September 2011 11:48 Uhr

Krise

"Zukunft Augsburg" entzweit die CSU

Der Parteivorstand stellt sich klar gegen Stadträte, die im Verein "Zukunft Augsburg" mitmachen. Das hat er in einem Beschluss verkündet.

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Feature CSU

Die zerstrittene Augsburger CSU steht unmittelbar vor der nächsten Belastungsprobe: Die Gründung des Vereins „Zukunft Augsburg“, in dem sich Bürgermeister Hermann Weber und Stadträte engagieren, stößt beim Parteivorstand auf heftigen Widerstand. Alles läuft die nächste Konfrontation hinaus. Was der Parteivorstand vom Verein „ Zukunft Augsburg“ hält, der die Arbeit von Oberbürgermeister Kurt Gribl und der Stadtregierung unterstützt, hat er in einem Beschluss verkündet.

Gefasst wurde der Beschluss am Freitagabend bei einer Sondersitzung. Darin heißt es in Richtung der Mandatsträger aus der CSU, die sich bei „Zukunft Augsburg“ einbringen: „Dieser Verein kann nicht für sich beanspruchen, für die Inhalte und Arbeit der CSU zu sprechen, da er ohne jegliche Legitimation durch die CSU und deren Gremien gegründet werden soll. Die CSU kann, auch wegen der erlebten leidvollen Erfahrung der Trennung zwischen CSU und CSM, das aktive Betreiben einer Abspaltung oder Trennung von Partei und Fraktion sowie den Aufbau einer Parallelstruktur nicht dulden. Wer die Einheit und Geschlossenheit der CSU sowie den politischen Erfolg der Stadtregierung und der Fraktion möchte, kann als Mandatsträger nicht Mitglied in diesem Verein werden. Wir wehren uns gegen die Anfänge. Der Bezirksvorstand fordert die Initiatoren aus den Reihen der CSU auf, von der geplanten Gründung des Vereins Abstand zu nehmen. Der Bezirksvorstand bietet den Initiatoren an, sich im bestehenden Arbeitskreis „Quo vadis Augsburg“ des Bezirksverbands aktiv einzubringen.

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Dieser Arbeitskreis soll zukünftig auch Nicht-Mitgliedern offen stehen und eine Diskussionsplattform über die zukünftige Entwicklung unserer Stadt bieten.“ Bürgermeister Hermann Weber hat bekräftigt, dass er sich durch die Forderung des Vorstands nicht abhalten lasse, den neuen Verein auf den Weg zu bringen: „Es bleibt dabei, der Verein „ Zukunft Augsburg“ kommt. Aber ich arbeite auch gerne beim Arbeitskreis „Quo vadis Augsburg“ mit. Das eine schließt das andere nicht aus.“

Verein "Zukunft  Augsburg" soll am Montag gegründet werden

Welche Konsequenzen die aktive Mitarbeit im Verein für Weber sowie die Stadträte Claudia Eberle, Uschi Reiner und Dimitrios Tsantilas, die ebenfalls mitmachen wollen, parteiintern haben könnte, ist offen. Dem Vernehmen nach ist im Vorstand noch keine Entscheidung gefallen. Es wird offenbar zunächst abgewartet, was am Montagabend passiert. An diesem Tag soll der Verein gegründet werden.

Es ist eine geschlossene Runde, in der sich nach Auskunft der Initiatoren CSU-Mitglieder, Mandatsträger aber auch Vertreter aus der Wirtschaft treffen werden. Der designierte Vorsitzende Wilhelm Böld, CSU-Mitglied aus Pfersee, spricht von einer großen Resonanz. Spannend dürfte es dann auch am Dienstagabend werden. Dann tagt die CSU-Stadtratsfraktion. Sie will die Querelen, die die Fraktion an den Rand einer Spaltung gebracht haben, intern aufarbeiten. In der vergangenen Woche war die Aussprache vertagt worden, da Stadtrat und Parteichef Johannes Hintersberger entschuldigt fehlte.

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