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CSU: CSU reist nach Prag - Horst Seehofer trifft sich mit Sobotka
CSU
01.05.2017
CSU reist nach Prag - Horst Seehofer trifft sich mit Sobotka
Wie hier im Jahr 2014 steht wieder ein Treffen zwischen Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer und dem Premierminister der Tschechischen Republik, Bohuslav Sobotka, an.
Foto: Peter Kneffel, dpa
Lange Jahre herrschte wegen der Vertreibung der Sudetendeutschen politische Eiszeit zwischen Bayern und Tschechien. Nun werden die Beziehungen wieder gepflegt.
Die CSU-Landtagsfraktion will das über viele Jahre angespannte Verhältnis zwischen Bayern und Tschechien weiter verbessern und die Zusammenarbeit ausbauen. "Wir haben in den vergangenen Jahren sehr gute politische Beziehungen zu unserem Nachbarland Tschechien aufgebaut", sagte Fraktionschef Thomas Kreuzer. Am 2. Mai reist die gesamte Fraktion für drei Tage in die tschechische Hauptstadt Prag.
Wegen der Vertreibung der Sudetendeutschen nach dem Krieg war das Verhältnis zwischen den Regierungen von Tschechien und Bayern lange angespannt. So hatte Ex-Regierungschef Edmund Stoiber (CSU) wegen der sogenannten Benes-Dekrete, die die Vertreibung legitimierten, stets einen offiziellen Besuch in Prag abgelehnt. Hintergrund war, dass die bayerische Regierung in den 1950er Jahren die Schirmherrschaft für die geflüchteten Sudetendeutschen übernommen hatte.
Politischer Höhepunkt der Reise ist am Mittwoch ein Treffen von Ministerpräsident Horst Seehofer, Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Premierminister Bohuslav Sobotka. Auf der Tagesordnung stehen die Themen Verkehr, insbesondere die mögliche künftige Modernisierung der Bahnverbindung Prag-München, die Wirtschaftsbeziehungen sowie Wissenschaft, Forschung, Bildung und Kultur. Bayern ist für Tschechien der wichtigste Handelspartner in Deutschland.
Darüber hinaus will die Landtags-CSU politische Gespräche mit Fachpolitikern des Parlaments führen - unter anderem mit dem Vorsitzenden des Senats, Milan Stech, Finanzminister Andrej Babis und dem Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Jan Hamacek. "Die Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik, bei Infrastrukturmaßnahmen oder auch im kulturellen Bereich ist sichtbares Zeichen unserer guten Nachbarschaft", betonte Kreuzer.
Teilnehmer der Informationsfahrt ist auch Steffen Hörtler, Landesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft: "Wir freuen uns sehr, dass uns der Landesvorsitzende der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Prag begleitet. Das ist ein sichtbares Zeichen der Verständigung und Aussöhnung zwischen unseren Ländern. Diesen Prozess wollen wir weiter verstetigen", sagte Kreuzer. dpa, lby
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