Fünf spannende Leser-Fragen, die uns heute zum Wahlsonntag erreichten
Im Live-Chat per Whatsapp liefern wir Antworten auf die Fragen unserer Leser. Ein Thema, das viele Menschen bewegte: eine Wahlpanne in Augsburg.
Gleich die erste Frage hatte es in sich: "Bekommen die Wahlhelfer ein warmes Mittagessen?", fragte uns ein Leser per Whatsapp. Er nutzte damit einen Service unserer Redaktion am Wahlsonntag. Das Angebot: Unsere Leser stellen Fragen rund um Landtags- und Bezirkstagswahl - und bekommen die Antwort ganz persönlich auf ihr Smartphone geschickt.
Die Aktion läuft am Wahlsonntag noch bis Mitternacht. Sie wollen Ihre Fragen stellen? Hier erklären wir, wie das ganz einfach funktioniert.
Werden die Wahlhelfer mit Essen versorgt?
Die Frage nach dem Mittagessen für Wahlhelfer erledigte sich mit einem Anruf bei Richard Goerlich, dem Pressesprecher der Stadt Augsburg: "Die Wahlhelfer werden in jedem Fall gut versorgt", sagte Goerlich. Die Ehrenamtlichen bekämen insgesamt 120 Euro für Sonntag und Montag, also 60 Euro pro Tag.
Wer in einem Wahlbüro aushilft, muss sich von dem Geld selbst mit einer Brotzeit versorgen, sagte Goerlich. Ehrenamtliche, die auf dem Messegelände die Stimmen aus der Briefwahl auszählen, bekommen eine warme Mahlzeit von einem Catering-Unternehmen. Die können sie sich von ihrem "Zehrgeld", den 120 Euro, für wenig Geld kaufen.
Stimmzettel ausgegangen: Wie kam es zur Wahlpanne in Augsburg?
Gegen Mittag sorgte dann eine Wahlpanne in Augsburg für eine Flut an Fragen: Im Wahllokal in der Rudolf-Steiner-Schule am Schäfflerbach waren die Stimmzettel ausgegangen. Leser fragten uns per Whatsapp: "Werden die Zettel wenigstens nachgeliefert?" oder "Wie kann das passieren, dass die Wahlzettel ausgehen?".
Die Stadt sorgte für Nachschub an Stimmzetteln - und lieferte eine Begründung: Man bestücke die Wahllokale immer mit Zetteln für 70 Prozent der Stimmberechtigten. Das reiche normalerweise, da etwa 20 Prozent bereits die Briefwahl genutzt hätten und die Wahlbeteiligung nie über 90 Prozent liege. Es könne aber sein, dass man sich beim Bestücken der Wahllokale verzählt habe. Die Stadt Augsburg entschuldigte sich bei den Betroffenen für den Fehler.
Was steckt eigentlich hinter der Bezirkstagswahl?
Einige Leser stellten ihre Fragen zur Bezirkstagswahl, die parallel zur Landtagswahl stattfindet. Was macht der Bezirk überhaupt? Und welche Besonderheiten gibt es? Unsere Antwort lautete zum Beispiel so: "Der Bezirkstag ist eine kommunalpolitische Spezialität Bayerns. Er kümmert sich um sechs Aufgabenfelder. Der größte Bereich sind soziale Hilfen, wie die Unterstützung alter, pflegebedürftiger, behinderter und seelisch kranker Menschen. Dazu zählen unter anderem inklusive Kitas und die Arbeit in Werkstätten." Die Ergebnisse der Bezirkstagswahl gibt es übrigens erst am kommenden Mittwoch, wie Sie hier lesen.
Rote Stifte im Wahlbüro - ist das erlaubt?
Ein Leser beschwerte sich darüber, dass er seine Kreuze mit einem roten Buntstift machen musste. Ist das überhaupt erlaubt? Die Antwort: ein klares Ja. Wichtig ist vor allem eines: Der Wählerwille muss auf dem Stimmzettel klar erkennbar sein. Häkchen, Kreise, ausgemalte Kästchen - als das ist in der Regel erlaubt.
Was hingegen für eine ungültige Stimme sorgt: mehrere markierte Kandidaten, Beleidigungen auf dem Zettel oder ein Selfie aus der Wahlkabine. Mehr dazu lesen Sie auch hier.
Warum dürfen behinderte Menschen nicht wählen?
Eine Leserin beklagt sich darüber, dass ihre Freundin, die zu 60 Prozent behindert sei, nicht wählen darf. "Wie kann das sein?", fragt sie. Die Antwort liegt in einem sperrigen Begriff begründet: dem Wahlrechtsausschluss. Dieser gilt für etwa 19.000 Menschen in Bayern. Der Staat bzw. in diesem Fall der Freistaat Bayern unterstellt den Betroffenen pauschal, dass sie nicht in der Lage seien, Wahlentscheidungen zu treffen.
Der Ausschluss ist umstritten, weil er kategorisch alle trifft, die für bestimmte Tätigkeiten einen Betreuer brauchen. Deshalb versuchen mehrere Behindertenverbände, diese Regelung zu kippen.
Um die Ergebnisse der Landtagswahl und ihre Folgen geht es in unserem Podcast: Jetzt reinhören!
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