Steuern: Heuhaufen im Klassenzimmer: Kurioses aus dem Schwarzbuch 2013

Einer der kuriosesten Fälle von Steuerverschwendung hat sich in diesem Jahr im Landwirtschaftsministerium abgespielt. Um Schulen auf das „Erlebnis Bauernhof“ zu verweisen, hatte das Ministerium 11 350 in Plastik verpackte Heukissen an Lehrer in ganz Bayern geschickt. Die PR-Aktion kostete den Steuerzahler rund 120 000 Euro.

Nichts im Vergleich zum Dauerbrenner BayernLB, die den Freistaat zweistellige Milliardenbeträge kostete. Die Landesbank fand sich wegen leichtsinniger Anlagepolitik und dem Zukauf der „Schrottbank“ Hypo Group Alpe Adria schon viermal in den Schwarzbüchern.

Viele Lehrer schickten Päckchen an das Ministerium zurück

Dennoch war das Heupaket ein Aufreger in diesem Jahr – viele Lehrer schickten das Grünzeug postwendend ans Ministerium zurück. Gerade auf dem Land erschien vielen Schulen die Aktion absurd.

Kuriose Fälle von Steuerverschwendung deckt der Bund der Steuerzahler jedes Jahr in seinem Schwarzbuch auf. Sie reichen von Kostenexplosionen bei öffentlichen Bauvorhaben, Fehlinvestitionen, Luxus und teure Imagepflege bis hin zu einem schlampigen Umgang mit Steuergeldern.

Zweistelliger Milliardenbetrag verschwendet

Eine genaue Summe kann der Bund der Steuerzahler nicht nennen: Doch er geht davon aus, dass das Verschwendungsvolumen bei rund fünf Prozent der öffentlichen Ausgaben liegt. Die Ausgaben des Bundes sollen 2013 bei rund 302 Milliarden Euro liegen – das ergäbe einen zweistelligen Milliardenbetrag.

Auch in Bayern gibt es mehrere Beispiele für einen verschwenderischen Umgang mit öffentlichen Geldern:

Nicht nur die großen Summen beschäftigen den Verein. Auch kleinere Gemeinden in Franken und Oberbayern haben es dieses Jahr ins Schwarzbuch geschafft, während Schwaben heuer nicht vertreten ist. Die Gemeinde Dittelbrunn im unterfränkischen Landkreis Schweinfurt hat ein Privatunternehmen mit der Lieferung eines Feuerwehrfahrzeugs beauftragt. Doch als die Gemeinde bereits knapp 97 000 Euro angezahlt hatte, ging die beauftragte Firma pleite. Abgesichert, zum Beispiel in Form einer Bankbürgschaft, hatte sich die Kommune nicht. Das Geld war weg, ein Feuerwehrfahrzeug nicht in Sicht.

Aus Franken gibt es jedoch nicht nur negative Beispiele. So lobte der Bund der Steuerzahler die Stadt Ansbach, weil sie verhinderte, überflüssiges Geld für einen Fahrstuhl auszugeben, der nicht für alle Rollstuhlarten geeignet gewesen wäre.

Mobile Spielstätte der Staatsoper dämmert in Augsburg vor sich hin

Die meisten bayerischen Fälle ereigneten sich in München. Vor allem im Bereich Kultur hatte der Bund der Steuerzahler viel zu meckern. Bei der Sanierung des Deutschen Theaters explodierten die Baukosten, die Pinakothek der Moderne musste schon zehn Jahre nach ihrer Eröffnung wieder renoviert werden. Als Flop erwies sich auch die mobile Spielstätte der Staatsoper, ein futuristisch anmutender, mit Stacheln besetzter Bau, der ursprünglich auf Werbetour ins In- und Ausland wandern sollte. Die Kosten für Auf- und Abbau waren jedoch so hoch, dass das Gehäuse in einer Augsburger Lagerhalle vor sich hindämmerte.

Sensibilisieren, das will der Bund der Steuerzahler vor allem mit seinem Schwarzbuch. Schon lange fordert Präsident Rolf von Hohenhau deshalb, Steuerverschwendung zum Straftatbestand zu machen. Haushaltsuntreue sei genauso schädlich wie Steuerhinterziehung.