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Zwei Tage lang haben sich nach der CSU-Wahlpleite die Kritiker von Horst Seehofer in Stellung gebracht. Den Fraktionssaal verlässt aber ein anderer als Sieger.
CSU-Chef Horst Seehofer hat sich erfolgreich gegen eine Revolte in seiner Partei gewehrt. Die Rücktrittsforderungen, die nach der historischen Wahlschlappe der CSU gegen ihn laut wurden, sind erst einmal wieder vom Tisch. Über Personalfragen soll frühestens am CSU-Parteitag gesprochen werden, der für Mitte November in Nürnberg geplant ist, hieß es am Mittwoch einvernehmlich nach einer viereinhalbstündigen Aussprache Seehofers mit der CSU-Fraktion im Landtag.
Der CSU-Chef machte seinen Kritikern, wie Teilnehmer berichten, in der Fraktionssitzung scharfe Vorhaltungen. Sie hätten mit den Rücktrittsforderung Schaden angerichtet und die Verhandlungsposition der CSU in Berlin geschwächt. Hinterher äußerte er sich allerdings zufrieden über den Sitzungsverlauf. Die Diskussion sei sehr vernünftig, sehr offen und sehr ehrlich geführt worden. „Ich bin auch froh, dass man, was den Parteivorsitz angeht, Einverständnis geäußert hat, dass diese Frage auf dem Parteitag entschieden wird, wo ohnehin Neuwahlen anstehen“, sagte der Parteivorsitzende.
Markus Söder: "Ich war schon vor der Wahl gegen Personaldebatten"
Rückendeckung erhielt Seehofer von Kabinetts- wie von Fraktionsmitgliedern. Der Günzburger Abgeordnete und frühere bayerische Justizminister Alfred Sauter etwa stellte klar, dass er die Hauptschuld für die Wahlschlappe der Union eher bei Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht. „Viele Bürger haben uns gesagt, Merkel muss weg, aber niemand, Seehofer muss weg“, sagte Sauter. Es sei „schizophren zu sagen, Seehofer soll die Drecksarbeit in Berlin machen und kann dann gehen.“ Auch CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer lehnte eine Personaldebatte zum jetzigen Zeitpunkt als „grundfalsch“ ab. Sogar Bayerns Finanzminister Markus Söder, der als schärfster Konkurrent Seehofers gilt und aus dessen Lager sehr wahrscheinlich auch die Rücktrittsforderungen kamen, unterstützte Seehofer in der Sitzung. „Ich war schon vor der Wahl gegen Personaldebatten. Wir schaffen es nur gemeinsam, nicht einsam“, sagte Söder.
Diese Politiker aus der Region ziehen in den Bundestag ein
Foto: Archivbild, Wolfgang Kumm (dpa)
Ob die Abgeordneten auf Dauer zu Seehofer stehen, blieb dennoch offen. Die Frage, ob er beim Parteitag eine Gegenkandidaten bekommt und danach noch einmal Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 wird, blieb offen. Kritiker hielten ihm vor, dass er nach zwei Wahlschlappen der CSU – bei der Europawahl 2014 und jetzt bei der Bundestagswahl – möglicherweise nicht mehr der aussichtsreichste Spitzenkandidat sei. Keine Antwort bekamen die Abgeordneten zudem auf die Frage, warum Seehofer und Söder ihren Streit nicht endlich beilegen.
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Tja - der bayerische Ministerpräsident ist angezählt. Ist aber vor dem "KO" wieder aufgestanden. Und Angeschlagene können manchmal wie der Teufel kämpfen (und auch siegen). Die wichtigste Runde in diesem Kampf wird die Bayerische Landtagswahl sein. Da Landtagswahlen einen ganz anderen Charakter haben als Bundestagswahlen wage ich keine Prognose. Aber das Ziel "absolute Mehrheit" verlangt einen Herkules.
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Tja - der bayerische Ministerpräsident ist angezählt. Ist aber vor dem "KO" wieder aufgestanden. Und Angeschlagene können manchmal wie der Teufel kämpfen (und auch siegen). Die wichtigste Runde in diesem Kampf wird die Bayerische Landtagswahl sein. Da Landtagswahlen einen ganz anderen Charakter haben als Bundestagswahlen wage ich keine Prognose. Aber das Ziel "absolute Mehrheit" verlangt einen Herkules.