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Im Münchner Stadtrat wird es wohl keine Koalition zwischen SPD, CSU und Grünen geben. Die Verhandlungen scheiterten am Dienstag - an einer Personalie. Wie es weitergeht, ist offen.
München wird wohl keine schwarz-rot-grüne Stadtregierung bekommen. Am Dienstag scheiterten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CSU und Grünen. Während es bei den Sachthemen offenkundig gut voranging, kamen die Parteispitzen bei den Personalfragen auf keinen gemeinsamen Nenner.
Vor allem die Besetzung des Kreisverwaltungsreferenten förderte unüberbrückbare Differenzen zutage. Die Grüne forderten, dass der wichtige, aber sensible Posten auch nach 2016 parteineutral bleibt - und nicht an die CSU geht. Letztlich das K.O.-Kriterium.
Dabei hatte alles relativ vielversprechend begonnen. Nach ersten Gesprächen zwischen den Parteispitzen Ende April hatte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) noch von einer "guten und konstruktiven" Atmosphäre berichtet. Wie es nun weitergeht, ist völlig offen. Über einen neuen Gesprächstermin war bis zum Mittwochmittag nichts bekannt.
Die "Kenia-Koalition" war die letzte verbliebene Option für eine Stadtregierung mit eigener Mehrheit. Für die Grünen allerdings scheinen die Differenzen bei der Besetzung des KVR-Posten allerdings unüberwindbar. "Wir haben ja noch Kompromisse gemacht, um es zu retten. Die wurden nicht angenommen. Wie soll man da gemeinsam arbeiten?!", schrieb Katharina Schulze, Vorsitzende der Münchner Grünen, am Dienstagabend bei Twitter.
Große Koalition im Münchner Stadtrat?
Fakt ist: SPD und Grünen fehlt im Stadtrat eine eigene Mehrheit. Die CSU hält mit 26 Sitzen einen mehr als die Sozialdemokraten, ist stärkste Partei. Mehrheiten unter diesen Bedingungen zu finden, würde für ein mögliches Rot-Grünes-Bundnis nicht nur sehr schwierig und anstrengend werden, sondern könnte wohl auch nur von Thema zu Thema passieren.
Reiter kündigte am Mittwoch bereits an, dass er von einer solchen Lösung nicht sonderlich viel hält. Es sei wichtig, dass Entscheidungen und Milliardeninvestitionen in der Stadt etwa beim Wohnungsbau und U-Bahnbau auf einer fundierten Grundlage stehen, betonte der Münchner OB. "Man kann die wichtigen Fragen der Stadtpolitik nicht Zufallsmehrheiten überlassen."
Was somit bleibt, ist eine Lösung ohne die Grünen - eine Große Koalition im Stadtrat, über die auch Münchner Medien bereits spekulieren. Vertreter von CSU und SPD sollen am Dienstagabend bereits eifrig ihre Kompromissbereitschaft betont haben.
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