Linke fordern Stopp für US-Drohnen über Bayern
US-Drohnen über Bayern, zudem auch noch mit Kameras ausgerüstet? Die bayerischen Linken wollen das nicht mehr hinnehmen. Sie fordern einen Stopp der Stationierung.
Das ZDF-Magazin "Frontal 21" hatte berichtet, dass der Truppenübungsplatz Grafenwöhr trotz Protesten weiter ausgebaut werden soll. Neben den Hunter-Drohnen, die dort seit 2003 stationiert sind, sollen ab 2017 noch größere Drohnen des Typs Skywarrior mit einer Spannweite von 17 Metern eingesetzt werden.
Berichte von Anwohnern, nach denen sie Drohnen über bewohntem Gebiet bei Grafenwöhr gesehen hätten, rufen nun die Linken auf den Plan. Vor allem die Tatsache, dass die US-Drohnen mit Kameras ausgestattet sind, empört die Partei.
"Das US-Militär erklärt zwar, dass die Kameras nicht verwendet würden, kontrolliert wird dies aber nicht", so Heidi Kaschner, Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen Drohnen in der Oberpfalz und Mitglied der bayerischen Linken. „Die Bürgerinnen und Bürger in der Oberpfalz werden es nicht hinnehmen, dass die US-Armee gegen den Willen der Bevölkerung weitere Drohnen stationiert.
Kaschner kritisierte, dass die Bundesregierung "in Zeiten des NSA-Skandals eine mögliche Videoüberwachung" durch die Drohnen zulasse. "Die Drohnenstationierung in der Oberpfalz ist unverzüglich zu beenden, nicht auszubauen“, so die Linke.
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