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Landtag
11.05.2011

München: Samma wieder guad...

Ulrich Wilhelm

Nach einiger Aufregung um die Kritik des Rechnungshofs am Bayerischen Rundfunk und der Serie „Dahoam is Dahoam“ herrscht im Haushaltsausschuss nun wieder eitel Sonnenschein.

Dass ausgerechnet der Bayern liebste Seifenoper „Dahoam is Dahoam“ zu teuer sein soll, hat der Kritik des Obersten Rechnungshofs (ORH) am gebührenfinanzierten Bayerischen Rundfunk (BR) in der vergangenen Woche einige Aufmerksamkeit eingebracht. Zur Generalaussprache rückten gestern im Haushaltsausschuss des Landtags BR-Intendant Ulrich Wilhelm, BR-Verwaltungsdirektor Lorenz Zehetbauer und ORH-Präsident Heinz Fischer-Heidelberger an.

Doch die erwartete Kontroverse blieb aus. Keiner der Herren war auf Krawall gebürstet. Auch die Finanzexperten von CSU und SPD, Freien Wählern und Grünen wollten sich nicht erregen – weder über die hohen Kosten für die Seifenoper (rund 18 Millionen Euro pro Jahr) noch über die Haushaltspolitik des Bayerischen Rundfunks, der pro Jahr rund 880 Millionen Euro an Gebühren kassiert und nach eigener Darstellung trotzdem kaum über die Runden kommt. Sogar die FDP-Medienpolitikerin Julika Sandt, die tags zuvor „Dahoam is Dahoam“ noch ganz grundsätzlich infrage gestellt hatte, zeigte sich milde.

ORH-Präsident Fischer-Heidelberger nahm gleich zum Auftakt der Sitzung jede Schärfe aus der Debatte. Zwar sieht er bei der Serie „Dahoam is Dahoam“ nach wie vor „Verbesserungsbedarf bei Kostensteuerung und Kostenkontrolle“. Doch zugleich attestierte er dem BR insgesamt eine „sehr solide“ Haushaltsführung und ein „beachtliches Leistungsspektrum“ – auch im Vergleich zu Rundfunkanstalten anderer Länder. Außerdem räumte er ein, dass der ORH seine Kritik an den Personalkosten auf die Gesamtzahl der Mitarbeiter gestützt, die vielen Teilzeitkräfte in der Berechnung aber nicht berücksichtigt habe. In der Zusammenfassung gab er sich versöhnlich: „So weit sind wir gar nicht auseinander.“

Die Abgeordneten nahmen den BR parteiübergreifend in Schutz. Kurt Eckstein (CSU) und Susann Biedefeld (SPD) sahen die Ausgaben für „Dahoam is Dahoam“ allein schon durch die hohe Einschaltquote (15 Prozent) gerechtfertigt. Sie würdigten die Sparbemühungen der Anstalt in der Vergangenheit und wiesen auf den verfassungsrechtlich verankerten Auftrag des BR hin. Markus Reichhart (Freie Wähler) und Georg Barfuß (FDP) sagten, dass der ORH schon bei Weitem dramatischere Berichte vorgelegt habe. Claudia Stamm (Grüne) mahnte aber eine genauere Überprüfung der Verwaltungskosten an. BR-Intendant Wilhelm konnte zufrieden sein. Er wies darauf hin, dass es entgegen mancher Aussage auch 2010 keine Verluste gegeben habe und der Sender trotz neuer Herausforderungen auch künftig sparsam wirtschaften werde.

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