Österreicher kippt Einheimischen-Rabatt in Berchtesgadener Therme
Weil er 2,50 Euro mehr Eintritt in der Berchtesgadener Therme zahlen musste als die Einheimischen, ist ein Österreicher bis vors Bundesverfassungsgericht gezogen - mit Erfolg.
Weil er 2,50 Euro mehr Eintritt in eine oberbayerische Therme zahlen musste als die Einheimischen, ist ein Österreicher bis vors Bundesverfassungsgericht gezogen - mit Erfolg. Eine solche Preisgestaltung verstößt gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes, wie die Richter am Dienstag in Karlsruhe mitteilten. Das Freizeitbad in Berchtesgaden nahe der Grenze zu Österreich hatte allen Besuchern eine Ermäßigung um etwa ein Drittel gewährt, die aus den fünf Heimatgemeinden kamen, die das Bad betrieben. Der Österreicher musste vollen Eintritt zahlen.
Der Mann streitet schon seit rund zehn Jahren für sein Recht. In den Vorinstanzen war er mit seiner Klage gescheitert. Das lasse sich "unter keinem Blickwinkel nachvollziehen", sagten jetzt die Richter. Zwar könnten Gemeinden ihre Einwohner bevorzugen - aber nur, wenn es dafür gute Gründe gibt, also zum Beispiel Auswärtige besonderen Aufwand verursachten.
Das Bad sei aber gerade dafür ausgelegt, auch Besucher von weit her anzulocken. Im Zweifel hätte das Oberlandesgericht München den Europäischen Gerichtshof einschalten müssen, hieß es. Denn auch das EU-Recht verbietet Diskriminierung. Das zuständige Amtsgericht Laufen muss nun noch einmal entscheiden.
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. (dpa/AZ)
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Jo liebe Bayern, sie sind nicht immer nett zu euch. Sie verkaufen euch kaputte Banken, zocken euch mit Maut und Vignetten ab und wenn ihr mal ne durchgezogene Fahrbahnmarkierung überfahrt machen sie euch auch noch fertig. und wenn ihr euch einmal son bisschen revanchieren wollt rennen sie tatsächlich bis zum Verfassungsgericht und kriegen tatsächlich auch noch recht. Nu habt ihr auch noch die gesamten Gerichtskosten an der Backe. Damit könnte halb Österreich bei euch schwimmen gehen. So langsam müsstet ihr aber kapieren, dass sie euch intelektuell überlegen sind und ihr sie mit den eigenen Mitteln schlagen müsst. Zunächst müsst ihr mit euren plumpen Revanchismus aufhören. Ihr braucht einen neuen Wirtschaftsminister... wie wäre es mit dem Ulli H. Als Minister hätte der Immunität. dem fällt bestimmt was ein wie er sie zur Kasse bitttet ohne gleich der ganzen Republik mit dieser Mautscheisse auf den Keks zu gehen.
Hallo AA aufwachen....
http://kurier.at/chronik/weltchronik/schweres-erdbeben-in-italien-mit-mehreren-toten/217.402.528
ist doch ganz einfach zu lösen !!! alle Ösis müssen bei der einreise 10 Euro sicherheit hinterlegen und den bekommen die Berchtesgadener !!!! ja ja Östereich ist ein Schönes land wenn die Östereichere nicht Wehrern Hat schon der alte Ochsensepp zum besten gegeben !!!! und das als Bayrischer menisterpresident !!! aber wie mir mein Vater sagte nach 4 Gute Mass Bier !!!!!
also liebe Ösis seit nicht Böse und bleibt lieber zu Hause , Lach sebst der neue Großmogul der Türkei mag euch nicht !!! fragt nach bei ergowahn
Was heut alles Diskriminierung ist! Da kommt noch viel auf die Justiz zu, dem zu Folge, sind ja die Firmenrabatte für die Beschäftigten auch Diskrimierung gegenüber den normalen Verbrauchern!!!
Es irrt der Mensch so lang er strebt ... Eine Privatfirma kann dir durchaus einen Firmenrabatt einräumen. Ein komunaler Arbeitgeber natürlich nicht. Wenn zum Beispiel bei jeden Badbesuch eines Bayern ein Sponsoring privater Gesellschaften stattfinden würde wäre das unter gewissen Voraussetzungen möglich.
Ja liebe Österreicher, seine Nachbarn kann man sich nicht immer aussuchen. Aber nichts für ungut, Sie fremdeln halt nur a bisserl. Wenn sie dann und wann wieder zur Ordnung gerufen werden klappts auch mit der Fremdenfeindlichkeit... eigentlich eine super Einstellung für ein Gebiet was überwiegend mit Tourismus Geld verdient... Aber keine Angst ihr habt ja den Dobrindt. Der überlegt sich bestimmt ne Art Rückerstattung für Einheimische.... Wie der ist Franke von dene nehmt ihr scho goarnix...