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500 Millionen Euro soll die Pkw-Maut nach den Erwartungen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt einbringen. Doch diese Prognose ist mit Vorsicht zu genießen.
Jetzt also heißt die magische Zahl 500 Millionen Euro. Es war auch schon von 600 Millionen die Rede. Mautkritiker rechneten die Summe runter auf 300 Millionen. Allen gemeinsam ist: Es ist der Betrag, der aus der Erhebung von Maut bei den in- und ausländischen Pkw-Fahrern für den Bau und den Erhalt von Fernstraßen zusätzlich zur Verfügung stehen soll. Und das nach Abzug der Verwaltungskosten.
Notwendigen Erfahrungen fehlen
Momentan beruht alles auf Berechnungen, die auf Vermutungen aufbauen. Die notwendigen Erfahrungen fehlen vollständig. Deshalb ist die politisch geprägte Prognose von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) genauso mit Vorsicht zu genießen wie die Behauptung der Kritiker, die „Maut für Ausländer“ werde wegen der dadurch entstehenden bürokratischen Kosten zum Nullsummen-Spiel.
Nach einem Jahr muss Dobrindt Fakten auf den Tisch legen
Anders als die Lobbyisten wird sich der Minister spätestens dann an seinen Aussagen messen lassen müssen, wenn das erste Maut-Jahr abgeschlossen ist. Dann muss er Fakten auf den Tisch legen. Darauf haben Autofahrer und Steuerzahler gleichermaßen einen Anspruch. Ebenso muss Dobrindt noch juristisch sattelfest den Beweis antreten, dass die deutsche Maut tatsächlich keine ausländischen Fahrer diskriminiert und sie so einfach funktioniert, wie er es sich vorstellt. Es bleibt noch viel Arbeit.
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