Bayern: Rekordzahl bei Asylbewerbern: München kommt an seine Grenzen

Zelte stehen da, beige, orange, weiß, mitten auf einem großen Kiesfeld im Münchner Norden. Gras wächst zwischen den groben Steinen. Durch die geöffneten Zeltwände sieht man Feldbetten. Flüchtlinge sitzen oder liegen auf ihnen. Es ist ruhig, die Sonne brennt herunter. Wenige Stunden vorher aber ist das Gegenteil der Fall. Das Gelände des Ankunftszentrums für Asylsuchende an der Lotte-Branz-Straße quillt über. Innerhalb von 24 Stunden waren 755 Flüchtlinge hier angekommen, teilt die Regierung von Oberbayern mit. Das Münchner Zentrum wird mittags kurzfristig bis 21 Uhr geschlossen. Feuerwehr und THW rücken an.

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In Bayern sind in diesem Juli so viele Asylbewerber angekommen, wie noch nie zuvor in einem Monat: Rund 30.000 Menschen seien im Freistaat registriert worden, sagt Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU). Allein an diesem Donnerstag meldeten sich 1497 Asylbewerber. „Das ist der höchste Zugang aller Zeiten binnen 24 Stunden“, sagt die Ministerin. Zwar werden die in Bayern ankommenden Flüchtlinge nach der Erstaufnahme in ganz Deutschland verteilt. Dennoch seien alle bayerischen Behörden und Hilfsorganisationen „in Krisenbereitschaft versetzt“ worden. „Wir müssen weitere Plätze schaffen“, fordert Müller. Alle Kräfte seien aber gut vorbereitet.

Das Aufnahmezentrum wurde erst eröffnet

Auch in München helfen Feuerwehr, THW und andere Hilfsorganisationen zusammen, stellen Zelte auf. Von 300 Schlafplätzen seien letztendlich 175 belegt gewesen, sagt Emilia Müller. Das Aufnahmezentrum wurde erst vergangene Woche eröffnet. Es liegt mitten zwischen Möbelhäusern und Fastfood-Ketten. Spitzen von bis zu 600 Asylsuchenden können hier bewältigt werden. Die Kiesfläche ist durch Bau- und Holzzäune vor Blicken geschützt. An beiden Eingängen stehen Wachmänner. Hinein darf die Presse nicht. Die Flüchtlinge sollen ihre Ruhe haben.

Am Donnerstag entstanden vor allem an der medizinischen Erstuntersuchung Engpässe. Das Personal wurde aufgestockt – genau wie bei der Registrierung der Asylsuchenden. Hochschwangere, Verletzte oder besonders Hilfsbedürftige wurden aber durchgängig aufgenommen, sagt Regierungspräsident Christoph Hillenbrand.

Um ähnliche Notsituation im Winter verhindern zu können, denke die Staatsregierung über zwei neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Oberbayern und Niederbayern nach, sagt Müller. Ziel sei auch, „die Menschen schnell in andere Bundesländer weiterleiten zu können“.

Ab 1. September soll eine Aufnahmeeinrichtung in Manching öffnen

Um den wirklich Bedürftigen helfen zu können seien aber „systemische Änderungen“ wie die ab 1. September im oberbayerischen Manching geplante „Ankunfts- und Rückführungseinrichtung“ für Balkanflüchtlinge nötig. Eine zweite vergleichbare Einrichtung werde daher bald folgen: „Wir wollen und werden die Verfahren beschleunigen.“

Eine Auffassung, die auch Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg, teilt: Ziel sei nicht nur in Manching, bei „Herkunftsländer mit geringer Bleibe-Chance“ die Verfahren binnen 14 Tagen abzuschließen. Die Ausreise der abgelehnten Asylbewerber könne dann binnen vier bis sechs Wochen erfolgen.

„Wir wollen uns im ersten Schritt auf Albanien konzentrieren“, erklärt Schmidt. Von dort seien zuletzt 30.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen, doch die Bleibe-Quote liege „unter 0,1 Prozent“. Diese „chancenlosen Zugänge“ überforderten aber das gesamte System: Derzeit seien 209.000 Asylanträge in seiner Behörde in Bearbeitung. „Davon sind 90.000 vom Balkan und 40.000 aus Syrien“, sagt Schmidt: „An diesen Zahlen sieht man, dass das Gefüge nicht mehr stimmt.“

Das Bundesamt wird bald seine Flüchtlingsprognose aktualisieren

Laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sind seit Februar in 14 „Sammelabschiebungen“ 1210 Kosovaren aus Bayern in ihre Heimat zurückgeschickt worden. Bayern nutze zudem „jede Möglichkeit, den Menschen in den Westbalkanstaaten klar zu machen, nicht ihr Hab und Gut sinnlos an Schlepper und Schleuser zu verscherbeln“.

Ende August will das BAMF seine Flüchtlingsprognose für dieses Jahr aktualisieren. Derzeit rechnet es mit 450.000 Asylbewerbern in Deutschland, davon 70.000 in Bayern. Auch wenn von einer Entlastung bei den Balkan-Flüchtlingen auszugehen sei – derzeit könne er die Entwicklung der Flüchtlingszahlen noch nicht abschätzen, sagte Schmidt: „Im Moment ist ein starker Zuzug aus den tatsächlichen Krisengebieten festzustellen, vor allem aus Syrien und dem Irak.“