Bayern: Schnelles Internet noch mit großen Lücken

Nach einer Untersuchung des TÜV Rheinland, die unserer Zeitung vorliegt, konnten in den ländlichen Regionen des Freistaats im vergangenen Jahr nur acht Prozent der Haushalte mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde ins Netz. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg waren es 27,5 Prozent. Ihr Ziel, bis zum nächsten Jahr drei Viertel der Bevölkerung an neue, schnelle Netze anzuschließen, wird die Bundesregierung danach nur in den Städten erreichen. Im Moment liegt die Anschlussquote erst bei 51 Prozent.

„Auch in Bayern zeigt der Ausbau Lücken im Land“, kritisierte der Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, Gerd Müller (Kempten, CSU), im Gespräch mit unserer Zeitung. In vielen Regionen tue sich nichts, was auch an dem komplizierten Förderprogramm von Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) mit 15 verschiedenen Antragsstufen liege. Zeil, so Müller, verlasse sich zu sehr auf den Markt.

Politiker fordert "Breitband-Soli"

Tatsächlich gehöre ein schnelles Internet heute zur öffentlichen Daseinsvorsorge wie das Stromnetz oder die Kanalisation. Dabei müssten aber auch die Anbieter in die Pflicht genommen werden, forderte Müller. Wer eine Stadt anschließe, solle sich künftig verpflichten, das Umland mit anzubinden. Auch die Einführung eines „Breitband-Soli“ könne er sich vorstellen, betonte Müller. Bei einem Aufschlag von einem Euro auf die monatliche Telefonrechnung kämen bei 50 Millionen Festnetzanschlüssen 600 Millionen Euro im Jahr für den Internet-Ausbau zusammen.

Ein Sprecher des bayerischen Wirtschaftsministeriums wies die Kritik zurück. Im ländlichen Raum könnten Anbieter „aufgrund der geringeren Einwohnerdichte und der ausgeprägten Berg-Tal-Topografie“ ihre Netze ohne zusätzliche finanzielle Anreize nicht wirtschaftlich betreiben. Mit ihrem Förderprogramm von 500 Millionen Euro habe die Staatsregierung daher „ein Instrument geschaffen, das diese Anreize explizit schafft“.

Im bundesweiten Vergleich ist das Land nur Mittelmaß

Zeil hatte im Februar angekündigt, innerhalb von fünf Jahren ganz Bayern mit 50 Megabit zu versorgen. Im Moment sehe es jedoch so aus, als ob viele Regionen im vergangenen Jahrhundert zurückgelassen würden, warnte Müller. „Ohne schnelles Internet verlieren unsere Dörfer ihre Perspektive. Die Jugend wird abwandern, die Immobilien werden an Wert verlieren.“

In Bayern haben 37,6 Prozent der Haushalte einen schnellen Internetanschluss. Im Bundesvergleich liegt der Freistaat damit in der unteren Hälfte. Mit Anschlussraten von gut 80 Prozent belegen die Stadtstaaten Berlin und Hamburg die ersten Plätze, Schlusslicht ist Sachsen-Anhalt mit nur acht Prozent. Baden-Württemberg ist mit einer Quote von 76 Prozent auf Platz vier bestes Flächenland.