Traurig, aber wahr: Wir sind zu faul zum Wählen
Die miese Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen in Bayern war die eigentliche Nachricht des Abends. Eine sehr besorgniserregende. Denn Ausreden gibt es eigentlich keine. Ein Kommentar.
Man könnte jetzt wieder die üblichen Argemente ins Feld führen. Die Politikverdrossenheit. DieTatsache, dass Parteien und Politiker die Menschen mit ihren Themen immer schwerer erreichen. Dass es für die Menschen in Bayern bereits die dritte Wahl im vergangenen halben Jahr war. Oder auch das schöne Wetter. Wer geht schon gerne in ein Wahllokal, wenn draußen bei 20 Grad das beste Ausflugswetter herrscht?
Letztendlich sind all das nur Ausreden. Es ist einfach, der Politik die Schuld für die sinkende Wahlbeteiligung zu geben. Oder den alles skandalisierenden Medien. Ganz nach dem Motto:Sie sind es doch, die uns eigentlich begeistern müssen.
Allerdings: Nichts ist näher am Bürger als die Kommunalpolitik. Da geht es um Themen vor der Haustür, konkrete und einfache Themen: eine Straße, ein Einkaufszentrum, eine Schule.
Was hinzu kommt: Bei keiner anderen Wahl hat der Bürger so viele Alternativen neben den etablierten Parteien, und so viel direkten Einfluss auf das Wahlergebnis. Der Wähler bestimmt, wen er im Stadtrat haben möchte - und wen nicht. Name für Name.
Und zumindest für die Stichwahlen gilt: Der Aufwand hält sich sehr in Grenzen. Ein Zettel, zwei Namen, ein Kreuz. Das ist weder kompliziert noch zeitintensiv. Und leicht vor oder nach dem Sonntagsausflug zu erledigen.
Trotzdem setzte sich bei den Stichwahlen der besorgniserregende Trend der ersten Runde der Kommunalwahlen fort. Vielerorts ging nicht mal mehr die Hälfte der Bürger an die Urne. In Neu-Ulm (34,3 Prozent), München (38,5 Prozent) oder dem Landkreis Rosenheim (32,7 Prozent) war es sogar nur rund jeder Dritte. Die Kommunalwahlen 2014 hatten damit die geringste Wahlbeteiligung der Geschichte.
Brauchen wir mehr direkte Demokratie?
Wenn in vielen Gemeinden aber nicht mal 50 Prozent der Bürger zum Wählen gehen, reichen die üblichen Entschuldigungen nicht mehr aus. Stattdessen müssen wir wohl eine anderen Tatsache akzeptieren: Während sich einige wenige Bürger weiter politisch stark engagieren (das zeigt jedenfalls der große Zuspruch für Bürgerinitiativen), ist ein Großteil der Deutschen inzwischen zu bequem zum Wählen.
Nach der Wahl wird nun wieder darüber diskutiert werden, wie sich das Dilemma lösen lässt. Brauchen wir zusätzliche Formen politischer Teilhabe, mehr direkte Demokratie? Wohl kaum. Denn wer keine Lust zum Wählen hat, geht auch nicht hin, wenn er öfter dazu aufgerufen wird. Vielen Menschen in Deutschland geht es offenbar zu gut, als dass man sie politisch motivieren könnte.
Der Trend jedenfalls wird sich so schnell nicht ändern - und sicherlich nicht ändern lassen. Im Gegenteil: Er wird sich verschärfen. Am 25. Mai stehen die Europawahlen an. Die Wahlbeteiligung ist dabei traditionell am geringsten...
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