Neu-Ulm: Verfahren wegen islamistischer Hetzparolen an Grundschule eingestellt

Muslimische Grundschüler, die im Unterricht gegen Christen und Juden hetzten, haben Anfang des Jahres an einer Neu-Ulmer Grundschule für Entsetzen gesorgt. Wie Lehrer damals berichteten, fielen in einer Ethik-Stunde der vierten Jahrgangsstufe Äußerungen wie „Christen muss man töten“ oder „Jude ist ein schlimmes Schimpfwort“. Und die Opfer der islamistisch motivierten Terroranschläge von Paris hätten den Tod doch verdient.

Für die Schulleitung war klar, dass sich die Kinder das nicht selbst ausgedacht haben, zumal sie in ihrer Freizeit den Islamunterricht in bestimmten Moscheen besuchen. Die Schule schaltete die Kriminalpolizei ein. Ermittelt wurde gegen unbekannt, und zwar wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Jetzt bestätigt die Justiz Informationen unserer Zeitung, wonach das Verfahren eingestellt wurde.

Ermittler trafen auf eine „Mauer des Schweigens“

Daran, dass die schrecklichen Aussagen gefallen sind, hat die Staatsanwaltschaft keinen Zweifel. Doch die Kinder müssen sich dafür nicht verantworten, sie sind allesamt strafunmündig. Der Versuch, herauszufinden, ob die Grundschüler ihre Hetzparolen von Erwachsenen übernommen haben, und wenn ja, von welchen, ist dagegen gescheitert. Christoph Ebert, Sprecher der Staatsanwaltschaft Memmingen, berichtet von einer „Mauer des Schweigens“, die für die Ermittler nicht zu überwinden war.

Der Verdacht liege nahe, dass die Kinder vor ihren Gesprächen mit der Polizei massiv beeinflusst worden sind – „von wem auch immer“. Die minderjährigen Zeugen hätten ebenso wie deren Eltern „vollständig blockiert“. Laut Ebert hat sich in den Ermittlungen bestätigt, dass alle auffällig gewordenen Kinder in ihrer Freizeit Koranschulen besuchen, insgesamt vier Einrichtungen im Raum Neu-Ulm. Angesichts äußerst wortkarger Zeugen aber bleibe die Herkunft der Hetzparolen aus Kindermund letztlich ungeklärt.

Die Schule, an der fast 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben, hat seit den Vorfällen Extra-Lektionen in Sachen Toleranz auf den Stundenplan gesetzt. So besuchten Kinder unterschiedlichen Glaubens gemeinsam christliche Kirchen und eine Moschee.