Wenn das schnelle Netz über Funk ins Haus kommt

Augsburg - In Bernbeuren hat es funktioniert. Seit Kurzem surfen die Menschen in der kleinen Ortschaft im Kreis Weilheim-Schongau flott im Internet. Das Projekt ist in mehrfacher Hinsicht wegweisend.

Bernbeuren ist die erste Gemeinde, die mit Mitteln aus dem bayerischen Förderprogramm - 19 000 Euro - über den Mobilfunk-Turbo UMTS an die Datenautobahn angeschlossen wurde - und nicht über teures Kabel. Und der Anbieter heißt auch nicht Telekom, sondern Vodafone.

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Andere Gemeinden in der Region haben weniger Glück. Sie bleiben abgehängt. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) macht deshalb in der Sache Druck. Zwischenzeitlich gab es sogar Spekulationen, Seehofer wolle Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) die Zuständigkeit entziehen. Es gab Krach in der Koalition (wir berichteten).

Gestern bemühte sich die Staatskanzlei um Entspannung. Nein, der Ministerpräsident wolle Zeil nichts wegnehmen, sagte ein Sprecher gegenüber unserer Zeitung. Es gelte aber die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten, "das kann den Spielraum einzelner Minister einengen". Von einer "Chefsache Breitband" wollte die Staatskanzlei nicht sprechen. Der ländliche Raum habe für Seehofer schon immer hohe Priorität, hieß es dagegen allgemein. Das Thema Breitband stehe von jeher vorne auf der Agenda.

Seehofer gab das Ziel aus, in spätestens drei Jahren alle weißen Flecken auf der DSL-Landkarte verschwinden zu lassen. Die frühere CSU-Staatsregierung hatte eine Vollversorgung bis Ende 2010 in Aussicht gestellt. Konkret hat Seehofer bislang ein Konzept in Auftrag gegeben, das zeigen soll, wie der Ausbau optimiert werden kann. Sobald es vorliegt, werde man "weitere Schritte einleiten", so der Staatskanzlei-Sprecher. Zudem will Seehofer ein- bis zweimal im Jahr einen Kabinettsausschuss einberufen, der die Fortschritte überprüft.

Bayern fördert den Breitbandausbau mit 38 Millionen Euro. Rund 17 Millionen Euro kommen aus einem Fördertopf des Landwirtschaftsministeriums; der Rest fließt im Rahmen des Konjunkturpaketes 2. Im nächsten Jahr gibt es zusätzlich acht Millionen Euro aus einem Konjunkturprogramm der EU.

Egal woher das Geld kommt: Brüssel bindet die Zuschussvergabe an strenge Wettbewerbsregeln. So müssen die Gemeinden ihre Projekte anbieter- und technologieneutral ausschreiben. Das passt wiederum vielen Gemeinden nicht ins Konzept, die den Ausbau am liebsten mit der Telekom realisieren wollen, da diese oft schon vor Ort ist und als einziger Anbieter Glasfaser verlegt.

Diese Haltung kritisiert Minister Zeil. Er empfiehlt den Gemeinden Funksysteme. Zeil: "Viele denken bei Breitband nur an Kabel. Wer einen schnellen Zugang zum Internet will, ist aber gut beraten, alle technischen Möglichkeiten zu prüfen." Bernbeuren machte es so und entschied sich für eine Mobilfunk-Anbindung. Ein halbes Jahr nach Bewilligung des Zuschusses hingen die Haushalte am Netz.