Zahl der Salafisten in Bayern steigt an

Der Salafist Erhan A. aus Kempten, der sich in einem aufsehenerregenden Interview zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekannt hatte und daraufhin in die Türkei abgeschoben wurde, ist kein Einzelfall. Das bayerische Innenministerium hat nach eigenen Angaben konkrete Hinweise zu etwa 50 Personen mit salafistischer Grundhaltung im Freistaat, die im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien ausgereist sind oder es planen. Zwei Drittel von ihnen seien deutsche Staatsangehörige. Ein regionaler Schwerpunkt des islamischen Extremismus sei Kempten. Dort habe sich, so sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU), „eine gewisse Szene entwickelt“.

Bayern geht erfolgreich gegen islamistischen Extremismus vor

Bayern geht nach Aussage Herrmanns mit der Arbeitsgruppe BIRGiT nun seit zehn Jahren mit einigem Erfolg gegen islamistischen Extremismus unter hier lebenden Ausländern vor. Das Kürzel BIRGiT steht für „Beschleunigte Identifizierung und Rückführung von Gefährdern aus dem Bereich des islamistischen Terrorismus/Extremismus“. In 102 Fällen sei es gelungen, „die von den Betroffenen ausgehende Sicherheitsgefahr wirksam zu bannen“. In 96 Fällen wurde der Aufenthalt beendet und die Wiedereinreise untersagt. In den übrigen sechs Fällen werden die als gefährlich eingestuften Personen überwacht.

Zahl der Salafisten in Bayern geringer als in anderen Bundesländern

Bei gewaltbereiten Salafisten deutscher Staatsangehörigkeit stehe dagegen die Verhinderung der Ausreise im Vordergrund. Sie würden, so weit sie den Behörden bekannt sind, beobachtet. In Einzelfällen würden die Reisepässe eingezogen.

Nach Schätzung der Sicherheitsbehörden ist die Zahl der in Bayern lebenden Salafisten in den vergangenen beiden Jahren von 500 auf 570 gestiegen. Damit liege Bayern aber immer noch deutlich hinter der Entwicklung in anderen Bundesländern, insbesondere Nordrhein-Westfalen.