pro musica:@

Sie beschäftigen sich zu sehr mit der Vergangenheit, sicherlich ist das wichtig. Aber es beantwortet in keiner Weise wie die SPD und die Grünen verträglicher sparen wollen. Also raus damit, wenn Sie etwas vorweisen können. 

Zitat von mango

pro musica:@

Sie beschäftigen sich zu sehr mit der Vergangenheit, sicherlich ist das wichtig. Aber es beantwortet in keiner Weise wie die SPD und die Grünen verträglicher sparen wollen. Also raus damit, wenn Sie etwas vorweisen können. 

 Wie kommen Sie darauf, dass ihnen eine Userin sagen soll, wie SPD und Grüne verträglicher sparen wollen.

Pro musica sagt ihre Meinung, wie Sie auch. Vielleicht auf der Basis, als Wengert OB war. Wengert hatte wärend seiner OB Zeit immer wesentlich weniger Steuereinnahmen als die jetzige CSU/pro Augsburg Regierung zur Verfügung. Er nahm nie einen Kredit auf. Gribl ist da mit 50 Millionen Kreditaufnahme dabei. Wenn Sie noch die Schulden, die Menacher der Regenbogenregierung übergab, rechnen, kann ich die Annahme pro musicas verstehen.

Lieber Mango,

ich verweise Sie gerne auf diesen Beschluss der Augsburger Grünen. Die Grüne Stadtratsfraktion hat hierzu Vorschläge erarbeitet, die demnächst nochmal mit der Partei abgestimmt werden und dann auch öffentlich bekannt gegeben werden. So viel schonmal, es wird eine deutliche und vollwertige Alternative zu der Sparliste von Hermann Weber sein, die wie im Beschluss der Grünen Stadtversammlung ohne Kürzungen im Bereich Umwelt- und Klimaschutz, im Bildungsbereich, kinder- und familienfreundliche Kommune, Integration, Pflege von alten Menschen und im Präventionsbereich, etc... auskommt. Genauere Details gibts demnächst, ich bitte noch um etwas Geduld.

Im Allgemeinen teile ich Ihre Auffassung, dass sich eine gute Opposition nicht (nur) durch berechtigte Kritik an der Stadtregierung auszeichnet, sondern insbesondere, wenn sie eigene bessere Konzepte vorlegt. Das tun wir als Grüne Fraktion.

Wenn Sie sich für die städtischen Finanzen interessieren und mal wissen wollen, wo das System genau krankt, lade ich Sie herzlich ein:

Der Ortsverband Pfersee von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt Sie herzlich ein zur Diskussion über die  

Finanzsituation der Stadt Augsburg,

Mo. 7.11.2011, 20.00

Bürgerhaus Pfersee, Stadtberger Str. 17, 86157 Augsburg,

Beste Grüße

Christian Moravcik

Sie verklären einiges. Wengert hatte zwar weniger Einnahmen, aber auch 100 Mio. weniger Pflichtausgaben im Sozialbereich, jedenfalls bis 2006. Kredite hat er nicht wirklich abgebaut. Siehe Regierung von Schwaben hierzu:

http://www.regierung.schwaben.bayern.de/Presse/p112.php?PFAD=

Dass die Regierung von Schwaben Wengert keine neuen Kredite zugelassen hat kann sein. Mangeldes Vertrauen? Egal. Das Geld hat sich Wengert stattdessen mit kreativer Haushaltsführung besorgt. Er hat z.B. einfach den Siebentischwald an die Stadtwerke verkauft. Die 19 Mio. die das in die Kasse gespült hat, mussten die Stadtwerke als Kredit aufnehmen. Dagegen konnte die Regierung von Schwaben nichts machen. Gribl musste den Trinkwasser-Deal auf Druck der Bürger rückgängig machen und die 19 Mio. aus dem Haushalt wieder aufbringen.

Zitat von Marc.Jacobs

 

Dass die Regierung von Schwaben Wengert keine neuen Kredite zugelassen hat kann sein. Mangeldes Vertrauen? Egal. Das Geld hat sich Wengert stattdessen mit kreativer Haushaltsführung besorgt. Er hat z.B. einfach den Siebentischwald an die Stadtwerke verkauft. Die 19 Mio. die das in die Kasse gespült hat, mussten die Stadtwerke als Kredit aufnehmen. Dagegen konnte die Regierung von Schwaben nichts machen. Gribl musste den Trinkwasser-Deal auf Druck der Bürger rückgängig machen und die 19 Mio. aus dem Haushalt wieder aufbringen.

ausserrdem sprach S.Kiefer damals:

 „Der Rückkauf der Wassergrundstücke ist mit Nichten als „Signal an 

 die Wasserallianz“ zu verstehen, sondern folgt schlicht fiskalischen 

 Überlegungen. Zuerst wollte die neue Stadtregierung die ca. 18 Mio. 

 € Rückzahlung an die Stadtwerke Augsburg auf sechs Jahre verteilen, 

 was im Endeffekt jedoch teuerer gekommen wäre, als eine einmalige 

 Zahlung. Um diese nun zu ermöglichen, entnimmt die Stadt nächstes 

 Jahr 12 Millionen € an Eigenkapital bei den Stadtwerken und schwächt 

 damit massiv deren Handlungsfähigkeit im Hinblick auf die Erschließung 

 neuer Geschäftsfelder z.B. im Energiebereich. Einen solchen 

 Vorgang hatten wir bisher in unserer Stadt noch nicht, nicht einmal 

 in unserer schwierigsten finanziellen Lage in 2002! Wenn die CSU den 

 Stadtwerken jetzt 12 Millionen Eigenkapital abnimmt, werden die 

 Stadtwerke Fremdkapital aufnehmen – und finanzieren müssen. Zudem 

 zieht eine solche Transferleistung der Stadtwerke an die Stadt Augsburg 

 Steuern auf Ausschüttungen nach sich, die zusätzlich Vermögen 

 der Stadtwerke bzw. der Stadt in Millionenhöhe vernichtet. Eine Erhöhung 

 der Gas- und Strompreise sowie der Fahrpreise im ÖPNV ist für 

 mich damit schon absehbar. Wie auf diese Weise der Investitionsanteil 

 der Stadtwerke an der Mobilitätsdrehscheibe noch finanziert 

 werden soll, ist uns ein Rätsel.“ 

Zitat von Marc.Jacobs

                               

Sie verklären einiges. Wengert hatte zwar weniger Einnahmen, aber auch 100 Mio. weniger Pflichtausgaben im Sozialbereich, jedenfalls bis 2006.

Natürlich waren die Ausgaben in der Sozialhilfe in den Jahren vor 2006 niedriger. Denn erst ab 2006 wurden den Gemeinden die Ausländer- und Aussiedlersozialhilfe vom Land übertragen. Aber für diese Ausgaben stehen der Gemeinde Augsburg nach dem Konnexitätsprinzip Ausgleichszahlungen durch das Land Bayern zu.

Vergessen Sie also diese 100 Millionen. Als Begründung sind sie untauglich.

Für die "wundersame" Einsetzung der Tochterfirmen hat ihnen pro musica bereits geantwortet. Diese Tochterfirmen müssen bei Gribl derzeit öfter herhalten. Siehe Messegelände (WBG) oder bei Bauten des Eistadions (Stadtsparkasse).

Aber bei weitem nicht in selber Höhe. Sonst hätte die Regierung von Schwaben nicht dringend vor der Deckungslücke in 2006 warnen müssen. Meinen Link haben Sie wohl gelesen.

Die Begründung steht, bis Sie die Ausgleichszahlungen in selber Höhe nachgewiesen haben.

Hat er von Wengert gelernt, siehe Bibliothek (WBG) und Fünffingerlesturm (Sparkasse) Auf pro musica antworte ich separat.

Zwischen dem was Kiefer sprach und was dann wirklich war liegen Welten. Wenn www.stawa.de wieder geht (komme im Moment nicht drauf) können Sie in den Geschäftsberichten der Stadtwerke nachlesen, dass Wengert den Stawa in 2006 15,000 Mio. Eigenkapital entnommen hat, in 2007 nochmal 10,173 Mio.

Unter Gribl waren es in 2008 0,000 Mio und in 2009 4,276 Mio. Also nix 12 Mio. Im Gegensatz zu den Entnahmen Wengerts waren die von Gribl durch Konzerngewinne der Stawa abgedeckt.

Zitat von Marc.Jacobs

Aber für diese Ausgaben stehen der Gemeinde Augsburg nach dem Konnexitätsprinzip Ausgleichszahlungen durch das Land Bayern zu. Vergessen Sie also diese 100 Millionen. Als Begründung sind sie untauglich.

Aber bei weitem nicht in selber Höhe. Sonst hätte die Regierung von Schwaben nicht dringend vor der Deckungslücke in 2006 warnen müssen. Meinen Link haben Sie wohl gelesen.

Die Begründung steht, bis Sie die Ausgleichszahlungen in selber Höhe nachgewiesen haben.

Machen Sie sich nicht lächerlich.

Sie haben nicht mal die 100 Millionen weniger Pflichtausgaben nachgewiesen, die Wengert in seiner Amtszeit gehabt haben soll. Ich darf ihnen den Zuschußbedarf der Stadt Augsburg zu den Sozialhilfekosten (SGB II, SGB XII und Jugendhilfe) hier einstellen. Also die Beträge, die die Stadt Augsburg selbst für Sozialausgaben ausgeben musste.

In Millionen:

2004 = 98,3  2005 = 109,3  2006 = 133,9  2007 = 114,8  2008 = 108,6  2009 = 124,3

Wie Sie da auf 100 Mio Mehrausgaben für die jetzige Stadtregierung kommen, ist mir schleierhaft.

Wenn sich jemand lächerlich macht dann Sie. Sie haben scheinbar nicht mal meinen Link gelesen zur Aussage der Regierung von Schwaben.

Die 100 Mio. stammen aus der Rede des Kämmerers zum Haushalt 2012 in der letzten Stadtratssitzung: Ausgaben für Soziales heute 250 Mio., vor 10 Jahren 150 Mio. (ging wegen Eisstadion ziemlich unter). Dass die Belastung der Kommunen im Bereich Sozialkosten in den letzten Jahren dramatisch gestiegen ist, sollte inzwischen gedankliches Allgemeingut sein. Ist auf jedem Städtetag Thema und wird von Parteien jeder Coleur thematisiert.

Ein beliebiger Link dazu:

Kinderschutz bringt Kämmerer in Not / Die Ausgaben für die Jugendhilfe und die Integration von Behinderten steigen dramatisch an

@Christian Moravcik:

Vielen Dank für Ihre Stellungnahme. Wenn es mein Terminkalender zulässt, werde ich diesen Termin wahrnehmen. 

Zitat von Marc.Jacobs

Wenn sich jemand lächerlich macht dann Sie. Sie haben scheinbar nicht mal meinen Link gelesen zur Aussage der Regierung von Schwaben.

Die 100 Mio. stammen aus der Rede des Kämmerers zum Haushalt 2012 in der letzten Stadtratssitzung: Ausgaben für Soziales heute 250 Mio., vor 10 Jahren 150 Mio. (ging wegen Eisstadion ziemlich unter). Dass die Belastung der Kommunen im Bereich Sozialkosten in den letzten Jahren dramatisch gestiegen ist, sollte inzwischen gedankliches Allgemeingut sein. Ist auf jedem Städtetag Thema und wird von Parteien jeder Coleur thematisiert.

Ein beliebiger Link dazu:

Kinderschutz bringt Kämmerer in Not / Die Ausgaben für die Jugendhilfe und die Integration von Behinderten steigen dramatisch an

 Sie schreiben - ein beliebiger link dazu.

Beliebig, weil er mit Augsburg  nichts zu tun hat. Auch ihr Hinweis auf ihren link, in dem Augsburg in 2006 eine Kreditaufnahme verweigert und eine Deckungslücke in den Sozialausgaben aufgezeigt wird, sagt nichts über die tatsächlichen Ausgaben der Stadt Augsburg in der Sozialhilfe aus.

http://www.augsburg.de/fileadmin/www/dat/02ra/finanzen/haushaltsplan/Vorbericht_2011.pdf

Damit Sie sich schlau machen können, hab ich ihnen den Vorbericht zum Haushaltsplan 2011 der Stadt Augsburg eingestellt. Schauen Sie einfach auf den Seiten D 28 bis D 30 die Leistungen der Stadt Augsburg in der Sozial- und Jugendhilfe an. Hier sind Einnahmen und Ausgaben im Sozialbereich genau aufgeschlüsselt.

Vielleicht überdenken Sie dann ihre Ansichten.

Natürlich ist der von mir verlinkte Artikel auch für Augsburg sehr relevant, weil er allgemein die Auswirkungen für die bayerischen Kommunen beschreibt, z.B. diese Aussagen:

Auch Augsburg ist eine Kommune und keine Insel der Glückseligen, die von landesweiten Umlageentwicklungen im Sozialbereich verschont bleibt.

Zu Ihren Zahlen: Ganz bekomme ich sie mit den jüngsten Aussagen des Kämmerers nicht zur Deckung. Gut, sie sind ein Jahr alt, aber daran wird es nicht liegen. Deutlich wird daraus aber, dass "Sozial- und Jugendhilfe sowie Grundsicherung, SGB XII und SGB II" (47,8 Mio. in 2003, 72,9 Mio. in 2011, Anstieg somit um 52 %) nicht den ganzen Block "Soziale Sicherung" ausmachen (194,9 Mio., Seite 46). Angesichts des Anstiegs um 52% in 8 Jahren erscheint ein Anstieg dessen, was der Kämmerer dem Sozialhaushalt zurechnet, also von 150 auf 250 Mio. in 10 Jahren = 66%, plausibel.

Zitat von Marc.Jacobs

                               

Zu Ihren Zahlen: Ganz bekomme ich sie mit den jüngsten Aussagen des Kämmerers nicht zur Deckung. Gut, sie sind ein Jahr alt, aber daran wird es nicht liegen. Deutlich wird daraus aber, dass "Sozial- und Jugendhilfe sowie Grundsicherung, SGB XII und SGB II" (47,8 Mio. in 2003, 72,9 Mio. in 2011, Anstieg somit um 52 %) nicht den ganzen Block "Soziale Sicherung" ausmachen (194,9 Mio., Seite 46). Angesichts des Anstiegs um 52% in 8 Jahren erscheint ein Anstieg dessen, was der Kämmerer dem Sozialhaushalt zurechnet, also von 150 auf 250 Mio. in 10 Jahren = 66%, plausibel.

 Die Zahlen bis einschließlich 2009 sind Tatsache. 2010/11 natürlich noch geschätzt.

Die Aussage des Kämmerers ist richtig, dass die Sozialkosten von 2001 gegenüber den Sozialkosten 2011 wesentlich niedriger waren. Die allerdings bis 2004 bereits rasant angestiegen sind.  Das wichtigste für unsere Diskusion ist aber, dass ihre Aussage, die Stadt Augsburg habe unter Wengert 100 Millionen weniger Sozialhilfe bezahlt als jetzt unter Gribl, nicht stimmt. Im Jahr 2006 zum Beispiel zahlte die Stadt Augsburg (unter der Regenbogenregierung) die bisher höchste Sozialhilfe.

Sie sollten so fair sein und zugestehen, dass Sie diese 100 Mio Mehrausgaben ohne jede Unterlage und ohne jeden Beweis ins Forum stellten.

Gerne. Fast alle der hier eingestellten Beiträge sind Meinungen und Behauptungen, ohne Fußnoten und Quellenangaben. Wir schreiben hier keine Doktorarbeiten.

Quelle war wie gesagt eine Aussage des Kämmerers, die im Lauf der Diskussion verifiziert wurde. Wenn der Aufwand für Sozial- und Jugendhilfe sowie Grundsicherung, SGB XII und SGB II, einer Teilmenge des Sozialhaushalts, in 8 Jahren um 52% stieg, sind für 10 Jahre 10/8 * 52% = 65% plausibel. Das entspricht genau der vom Kämmerer genannten Steigerung von 150 auf 250 Mio. in 10 Jahren. Im Dunkeln ist nur noch die Zuordnung, die der Kämmerer getroffen hat. Ihr Dokument weist als Vorschau für 2011 "nur" 194,9 Mio. aus, für den Block "Soziale Sicherung". Möglicherweise steckt der Rest, den der Kämmerer unter "Soziales" subsumiert, in den Etats für Bildung oder Personal. Beim kostenlosen Mittagessen in Ganztagesschulen kann ich mir das vorstellen.

Jetzt Sind Sie dran. Räumen Sie bitte ein, dass Sie Ihre nicht richtige Aussage über Wengert "Er nahm nie einen Kredit auf" völlig ungesichert eingestellt haben, ebenso wie die Aussage "Aber für diese Ausgaben stehen der Gemeinde Augsburg nach dem Konnexitätsprinzip Ausgleichszahlungen durch das Land Bayern zu", mit der Sie den Eindruck erwecken wollten, als würden die zusätzlichen kommunalen Pflichtaufgaben im Sozialhaushalt durch Zahlungen des Freistaats ausgeglichen.

Vielleicht können wir uns dann darauf einigen, dass die städtischen Haushalte der heutigen Regierung gegenüber dem Vorgänger mit einer Mehrbelastung im mittleren zweistelligen Millionenbereich für Soziales zu kämpfen haben und schnippische Verweise wie "Wengert hatte wärend seiner OB Zeit immer wesentlich weniger Steuereinnahmen als die jetzige CSU/pro Augsburg Regierung zur Verfügung" nur die halbe Wahrheit sind.