Säbelrasseln am Persischen Golf: Atomstreit mit Iran spitzt sich zu

Säbelrasseln am Persischen Golf: Atomstreit mit Iran spitzt sich zu

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05.01.2012 18:22 Uhr	#91 (permalink)
_solon_ Äußerst erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 6/3/07 Beiträge: 16330	Zitat von Altstadtbewohner Autsch Natürlich ist die Frage Legalität oder Illegalität geregelt: Im Atomwaffensperrvertrag. Kleiner Auszug: Ich kenne diesen Vertrag. Die Frage ist doch immer: wie kann man einen Vertrag durchsetzen? Ist er das Papier wert, auf das er geschrieben ist? ich verkneife mir jetzt einen Hinweis auf Europa- und €- Verträge...
	________ Difficile est satiram non scribere (Juvenal). Die Zeit wird kommen, wo, wer nicht weiß, was ich über eine Sache gesagt habe, sich als Nichtwisser bloßstellt...

05.01.2012 18:27 Uhr	#92 (permalink)
Altstadtbewohner Administrator ist gerade online Registriert seit: 3/5/08 Beiträge: 4821	Zitat von Athineos Weder noch, und zu klicken brauch` ich ebenfalls nicht, denn Sie sind - nach Ihrer vollmundigen Korrektur - in der Beweispflicht! Und ich wiederhole nochmal meine Frage : was bedeutet Ihr " Verstöße sind Sache des Sicherheitsratres "? Diese Klärung wäre z.B. Ihre Sache ...... Aha, bei der nächsten Diskussion über die EU wollen Sie auch noch mal alle EU-Mitglieder genannt bekomme, weil da ja jeder behaupten könne, irgendso ein Staat gehört zur EU? Sie sind ja ein Spaßvogel Beweispflicht, tstststs, was für ein Begriff für Ihre Argumentationsarmut. Finden Sie andere Deppen für Ihre Stöckchen. Was den Sicherheitsrat betrifft scheinen Sie wohl leider kein Englisch zu verstehen. Ich übersetze es Ihnen gerne sinngemäß: Der Sicherheitsrat wird über Vertragsverstöße durch die IAEA informiert. Da der Sicherheitsrat zuständig ist für die Aufrechterhaltung des Friedens in der Welt und im Rahmen des geltenden Völkerrechts Sanktionen gegen UNO-Mitgliedstaaten verhängen kann, sind "Verstöße Sache des Sicherheitsrates".


05.01.2012 18:28 Uhr	#93 (permalink)
Gast_963760819 gelöscht Beiträge: 8106	Zitat von bbuchsky Ich bin der festen Überzeugung, dass kein einziger unter den Atomwaffenbesitzern geistig gesund ist. Selten scheint die Bewaffnung eines Staates mit dem mentalen Entwicklungsstand konform zu gehen. Ob die Tea- Party oder die Taliban , beide sollten nur über Keulen verfügen. Das ist 5 Sternlein Wert.
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05.01.2012 18:33 Uhr	#94 (permalink)
Altstadtbewohner Administrator ist gerade online Registriert seit: 3/5/08 Beiträge: 4821	Zitat von _solon_ Ich kenne diesen Vertrag. Die Frage ist doch immer: wie kann man einen Vertrag durchsetzen? Ist er das Papier wert, auf das er geschrieben ist? ich verkneife mir jetzt einen Hinweis auf Europa- und €- Verträge... Sie kommen doch auch nicht auf die Idee, unser Strafgesetzbuch abzuschaffen, nur weil der Pow-Wow-Chef Bernd F. noch nicht gefasst und angeklagt wurde. Genauso ist das beim Völkerrecht. Es gibt Sanktionsmöglichkeiten, Vertragsverletzungen können sanktioniert werden, aber das ist manchmal ein langer Weg und manchmal wird daraus auch nichts. Wie im nationalen Recht auch. Abgesehen davon ist der Atomwaffensperrvertrag viel erfolgreicher als man das meinen möchte. Südafrika kam z.B. unter dieses Dach und schaffte die eigene A-Bombe ab. Als Ausfälle unter den Vertragspartnen bleiben nur Nordkorea, die aber aus dem Vertrag ausgestiegen sind und eben der Iran, falls dieser wirklich Atomwaffen anstreben sollte. Alle anderen Atommächte waren das schon vorher oder sind keine Vertragspartner gewesen.


05.01.2012 18:36 Uhr	#95 (permalink)
Gast_963760819 gelöscht Beiträge: 8106	Zitat von _solon_ Ich kenne diesen Vertrag. Die Frage ist doch immer: wie kann man einen Vertrag durchsetzen? Ist er das Papier wert, auf das er geschrieben ist? ich verkneife mir jetzt einen Hinweis auf Europa- und €- Verträge... Hart, aber herzlich.
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05.01.2012 18:43 Uhr	#96 (permalink)
_solon_ Äußerst erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 6/3/07 Beiträge: 16330	Zitat von Altstadtbewohner Sie kommen doch auch nicht auf die Idee, unser Strafgesetzbuch abzuschaffen, nur weil der Pow-Wow-Chef Bernd F. noch nicht gefasst und angeklagt wurde. .... Ich habe bewusst auf das innerstaatliche Gewaltmonopol in Deutschland verzichtet. Dies ist nicht vergleichbar mit internationalen Verträgen, Absprachen und sonstigen Übereinkünften. Hier fehlt, wenn die Interssen der USA mal ausnahmsweise nicht berührt sind, die Exekutive und wegen mir auch noch die Judikative (ja - es gibt sie; aber einige machen mit, andere wiederum nicht ...).
	________ Difficile est satiram non scribere (Juvenal). Die Zeit wird kommen, wo, wer nicht weiß, was ich über eine Sache gesagt habe, sich als Nichtwisser bloßstellt...

05.01.2012 19:07 Uhr	#97 (permalink)
Altstadtbewohner Administrator ist gerade online Registriert seit: 3/5/08 Beiträge: 4821	Zitat von _solon_ Ich habe bewusst auf das innerstaatliche Gewaltmonopol in Deutschland verzichtet. Dies ist nicht vergleichbar mit internationalen Verträgen, Absprachen und sonstigen Übereinkünften. Hier fehlt, wenn die Interssen der USA mal ausnahmsweise nicht berührt sind, die Exekutive und wegen mir auch noch die Judikative (ja - es gibt sie; aber einige machen mit, andere wiederum nicht ...). Das sehe ich nicht als Argument. Natürlich ist das Völkerrecht etwas anderes als nationales Recht. Aber wenn die Nichtdurchsetzbarkeit einer Regel zur Aufhebung derselben führen würde, und das ist vergleichbar, dann könnten wir die Straßenverkehrsordnung locker vergessen. Gerade im Falle der Durchsetzbarkeitsanforderung hat das Völkerrecht eine schwierige Lage, aber ist keineswegs zahnlos. In vielen Fällen gibt es Sanktionsmechanismen. Vertragsstrafen greifen, z.B. bei der WTO. Welchen Respekt die USA dem Völkerrecht entgegenbringen, macht auch deutlich, bei wievielen internationalen Abkommen sie nicht dabei sein wollen: Kyoto, Strafgerichtshof etc.. Das würde doch keinen Sinn machen, wenn man mit einem müden Lächeln über das Völkervertragsrecht hinweggehen könnte. Und das Argument, einige machen mit, andere nicht, gilt nicht. Sie können auch im nationalen Recht niemanden zwingen, in einen Vertrag einzuwilligen. Aber wenn Sie es machen, dann gilt halt Pacta sunt servanda. Iran hat den NPT unterschrieben, Iran verstößt dagegen (bei den Kontrollpflichten), der Sicherheitsrat wird informiert und was dann passiert ist erst mal Sache des Sicherheitsrates. Die Verantwortung liegt dafür beim Verursacher und das ist Iran.


05.01.2012 19:13 Uhr	#98 (permalink)
volksdemokrat Sehr erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 12/2/09 Beiträge: 4171	Lesen Sie selbst die IAEA-Berichte über den Iran Seit fast sieben Jahren hat die IAEA ungefähr jedes Quartal Berichte über die Ergebnisse, Angelegenheiten und offenen Fragen ihrer Inspektionen der nuklearen Aktivitäten des Iran herausgegeben. Drei grundlegende Tatsachen können diesen Berichten entnommen werden. Erstens war und bleibt alles nukleare Material des Iran „unter Erfassung und Überwachung“ der IAEA. Zweitens hat der Iran keine nuklearen Waffen oder die Mittel, um solche herzustellen. Drittens gibt es keinen eindeutigen Beweis, dass der Iran in der Tat ein Atomwaffenprogramm betreibt oder jemals betrieben hat. Seit die IAEA ihre Berichte herausgibt, haben jedenfalls die größeren amerikanischen Medien alles in ihren Kräften stehende unternommen, um diese zu einer schauerlichen Darstellung von greulichen Mullahs zu verdrehen, vermangeln und pressen, die fieberhaft an einer Weltvernichtungsmaschine bauen, während sie planen, ein nukleares Imperium zu errichten, Israel vom Angesicht der Erde zu vertilgen und die Welt zu erobern. http://www.antikrieg.com/aktuell/2010_03_04_lesensieselbst.htm Und wieder mal die Medien......
	________ „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ - Voltaire

05.01.2012 19:30 Uhr	#99 (permalink)
Altstadtbewohner Administrator ist gerade online Registriert seit: 3/5/08 Beiträge: 4821	Zitat von volksdemokrat Lesen Sie selbst die IAEA-Berichte über den Iran Seit fast sieben Jahren hat die IAEA ungefähr jedes Quartal Berichte... Und wieder mal die Medien...... Das ist von März 2010. Nicht gerade taufrisch. Ich biete Ihnen das Summary des Bericht vom 8.11.2011: While the Agency continues to verify the non-diversion of declared nuclear material at the nuclear facilities and LOFs declared by Iran under its Safeguards Agreement, as Iran is not providing the necessary cooperation, including by not implementing its Additional Protocol, the Agency is unable to provide credible assurance about the absence of undeclared nuclear material and activities in Iran, and therefore to conclude that all nuclear material in Iran is in peaceful activities. Iran ist nicht bereit, die volle Kontrolle gerade bei den Dual-Use-Bereichen seines Atomprogramms zu zulassen, wozu er aber verpflichtet wäre. Ein gesundes Mißtrauen bei den USA ist sicher gerechtfertigt. Warum aber gerade Iran Vertrauen genießen sollte, bleibt mir unerklärlich.


05.01.2012 19:47 Uhr	#100 (permalink)
Gast_963760819 gelöscht Beiträge: 8106	Zitat von Altstadtbewohner Ein gesundes Mißtrauen bei den USA ist sicher gerechtfertigt. Ach so. Nur bei den USA? Seltsam.
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05.01.2012 23:26 Uhr	#101 (permalink)
Athineos Sehr erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 1/7/11 Beiträge: 3346	Zitat von Altstadtbewohner ..... Finden Sie andere Deppen für Ihre Stöckchen. Was den Sicherheitsrat betrifft scheinen Sie wohl leider kein Englisch zu verstehen. Da antworte ich doch gern mit Ihren Worten : ( Zitat Anfang)" ...tstststs, was für ein Begriff für Ihre Argumentationsarmut.( Zitat Ende ) " P.S.: Ich wage trotz der von Ihnen attestierten, nicht beherrschten englischen Sprache die Frage, ob Ihre " sinngemäße Übersetzung " lückenhaft, bez. unvollständig sein könnte!
	________ μολὼν λαβέ
	Zuletzt geändert von Athineos, am 05.01.2012 um 23:32 Uhr
06.01.2012 07:55 Uhr	#102 (permalink)
_solon_ Äußerst erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 6/3/07 Beiträge: 16330	Zitat von Altstadtbewohner Das sehe ich nicht als Argument. Natürlich ist das Völkerrecht etwas anderes als nationales Recht. Aber wenn die Nichtdurchsetzbarkeit einer Regel zur Aufhebung derselben führen würde, und das ist vergleichbar, dann könnten wir die Straßenverkehrsordnung locker vergessen. Gerade im Falle der Durchsetzbarkeitsanforderung hat das Völkerrecht eine schwierige Lage, aber ist keineswegs zahnlos. In vielen Fällen gibt es Sanktionsmechanismen. Vertragsstrafen greifen, z.B. bei der WTO. Welchen Respekt die USA dem Völkerrecht entgegenbringen, macht auch deutlich, bei wievielen internationalen Abkommen sie nicht dabei sein wollen: Kyoto, Strafgerichtshof etc.. Das würde doch keinen Sinn machen, wenn man mit einem müden Lächeln über das Völkervertragsrecht hinweggehen könnte. Und das Argument, einige machen mit, andere nicht, gilt nicht. Sie können auch im nationalen Recht niemanden zwingen, in einen Vertrag einzuwilligen. Aber wenn Sie es machen, dann gilt halt Pacta sunt servanda. Iran hat den NPT unterschrieben, Iran verstößt dagegen (bei den Kontrollpflichten), der Sicherheitsrat wird informiert und was dann passiert ist erst mal Sache des Sicherheitsrates. Die Verantwortung liegt dafür beim Verursacher und das ist Iran. OK - ich beende das Thema, möchte aber gerne auf einige, unverständliche Argumentationsketten von Ihnen eingehen: 1. Ihr Schwenk vom internationalen Recht zur Straßenverkehrsordnung ist m.e. nicht ganz logisch und einleuchtend (zumindest für mich). Sie StVO ist doch national durchsetzbar -> schauen Sie mal nach Flensburg . 2. Richtig, ich kann nationals niemand zwingen in einen Vertrag einzuwilligen - aber wenn ich unterschrieben habe, und nur um das geht es hier, kann mir der Kadi im Rahmen des geltenden nationalen Rechts ganz schön Ärger bereiten. International habe ich Möglichkeiten bis zur "Ausradierung" einens Landes. Ob alle Sanktionsmöglichkeiten aber in den Verträgen genau festgelegt sind, wage ich zu bezweifeln - sie hängen von der Laune und den Waffen des Sanktionators ab. Und das ist Recht?
	________ Difficile est satiram non scribere (Juvenal). Die Zeit wird kommen, wo, wer nicht weiß, was ich über eine Sache gesagt habe, sich als Nichtwisser bloßstellt...

06.01.2012 09:13 Uhr	#103 (permalink)
volksdemokrat Sehr erfahrenes Mitglied ist gerade online Registriert seit: 12/2/09 Beiträge: 4171	Iran-Konflikt: Tausende US-Soldaten in Israel stationiert Ohne große Aufmerksamkeit der Medien wurden offenbar Tausende amerikanische Soldaten in Israel stationiert. Die iranische Regierung ist der Auffassung, dass dies ein entscheidender Hinweis auf einen bald bevorstehenden US-Angriff auf Teheran sein könnte. Ohne Worte.
	________ „Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ - Voltaire

06.01.2012 09:18 Uhr	#104 (permalink)
Gast_326375014 gelöscht Beiträge: 9230	Zitat von Altstadtbewohner Welchen Respekt die USA dem Völkerrecht entgegenbringen, macht auch deutlich, bei wievielen internationalen Abkommen sie nicht dabei sein wollen: Kyoto, Strafgerichtshof etc.. Das würde doch keinen Sinn machen, wenn man mit einem müden Lächeln über das Völkervertragsrecht hinweggehen könnte. Das ist richtig. Die UNO-Vollversammlung könnte doch beschließen. Der Sperrvertrag gilt für alle. Solange dieser nicht eingehalten wird, ruhen alle Rechte bei der UNO. Nebenbei kann man auch das Veto-Recht im Sicherheitsrat abschaffen.
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06.01.2012 12:06 Uhr	#105 (permalink)
Altstadtbewohner Administrator ist gerade online Registriert seit: 3/5/08 Beiträge: 4821	Zitat von Athineos Da antworte ich doch gern mit Ihren Worten : ( Zitat Anfang)" ...tstststs, was für ein Begriff für Ihre Argumentationsarmut.( Zitat Ende ) " P.S.: Ich wage trotz der von Ihnen attestierten, nicht beherrschten englischen Sprache die Frage, ob Ihre " sinngemäße Übersetzung " lückenhaft, bez. unvollständig sein könnte! Elegant, wie Sie es schaffen sich um meine Argumente herumzuschwindeln und ansonsten nur zu stänkern oder blumige Andeutungen loszuwerden. Wünsche weiterhin frohes Schaffen, meine Zeit ist mir für Sie zu schade.