Die E-Zigaretten-Frage wurde nun eindeutig EU-Konform geklärt. Die E-Zigarette ist auch mit nikotinhaltiger Flüssigkeit kein Arzneimittel, das einer Zulassung bedarf.

Unsere Behörden waren nicht dazu in der Lage, den erforderlichen Beleg einer therapeutischen Eignung zu erbringen.

freundliche grüße Werner

https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA120401089&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

http://www.lokalkompass.de/muelheim/politik/ministerin-steffens-zerstoert-existenzen-und-bekommt-direktmandat-d153060.html

Sehr gut gefallen mir ja diese 2 Absätze:

"Die Grünen in Mülheim haben aber nichts Besseres zu tun, als Frau Steffens wieder mit einem Direktmandat für die Wahl in NRW zu belohnen. Das muss man sich mal vorstellen, da zerstört eine Frau in ihrem Amt, ohne rechtliche Grundlage, Arbeitsplätze und Existenzen von Bürgern und darf wieder gewählt werden? Ja, sie wird sogar von Ihrer Partei noch unterstützt!"

und

"Die Grünen aus Mülheim haben nach der Meldung auf Facebook den geballten Zorn der potentiellen Wähler zu spüren bekommen. In einem ersten Schreck hatte man dort dann alle Kommentare gelöscht, ein Super-GAU im Umgang mit Social-Media-Diensten. Nachdem dieses öffentlich bekannt wurde, ruderte man zurück und bot eine Diskussion auf der Plattform an. Diese sieht im Moment so aus, das es dort 106 Kommentare gibt, davon zwei (!) von den Grünen aus Mülheim. Dabei verweisen die dann tatsächlich auf den Erlass, welcher längst vom OVG gekippt ist. Weiter schiebt man die Verantwortung dann nach Düsseldorf - zu der Dame, welche nun in dem Wahlkreis wieder ihr Mandat bekommen soll, das Thema aber in den letzten Wochen tot schweigt. Das ist an Peinlichkeit eigentlich nicht zu überbieten."

Ein Grund mehr, weshalb neben CDU/CSU, SPD, FDP, Linke eben auch die Grünen unwählbar sind.

Ja, diese Dame aus NRW, erst Müll labern, den niemand versteht außer ihre Parteifreunde, und dann wird sie auch noch dafür belohnt. Und MPL kann sich gleich dazu setzen. Die Schreckschrxxbe in ihrer unendlichen und unergründlichen Unwissenheit labert wirklich jeden Müll bedenkenlos nach, Hauptsache es untersützt sie in ihrem "War on Tobacco".

Hä ???

einfach langsam lesen, dann geht das schon

Zitat von mark8568

 

einfach langsam lesen, dann geht das schon

Nu ja, nicht jeder weiß sofort dass sich hinter MPL Dr. Martina Pötschke- Langer verbirgt.

Eingefleischte haben sich daran gewöhnt, bei Neulesern könnten dabei durchaus Fragezeichen entstehen.

Zitat von Philogenes

 

 

Nu ja, nicht jeder weiß sofort dass sich hinter MPL Dr. Martina Pötschke- Langer verbirgt.

Eingefleischte haben sich daran gewöhnt, bei Neulesern könnten dabei durchaus Fragezeichen entstehen.

Bei diesem Herrn verstehe ich allerdings mehr nicht, als nur MPL.

Zitat von Klausimausi

 

 

Bei diesem Herrn verstehe ich allerdings mehr nicht, als nur MPL.

Sie meinen weil er als Ex-Raucher nicht bereit ist die gefordete Militanz anzunehmen?

Dann geht es ihnen mit ihm wie mir mit ihnen.

Und ich dachte immer, MPL heißt "meine Passivrauch Lunge"

Frau Steffens unterliegt an allen Fronten und mit ihr natürlich auch Frau Pötschke-Langer

Danke für den Link. Das Urteil des VG Köln ist ein echtes Highlight der Rechtsprechung. Besonders die Randnummern 65 bis 96 zur Zulässigkeit der Feststellungsklage sind das Beste, was ich seit langem von einem deutschen Gericht gelesen habe und entlarven den Versuch des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, die Hersteller von E-Zigaretten durch vage Feststellungen, gegen die es kein direktes Rechtsmittel gibt, am ausgestreckten Arm verhungern zu lassen.

So macht Juristerei Spass, Gratulation an die Klägerin

Wer die elektrischen verbieten will, der soll zuerst mal die normalen aus dem Verkehr ziehen. Die sind sind nämlich ein ganz klein wenig schädlicher und vor allem störender.