Mittwoch, 16. April 2014

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Nach Verurteilung: Schley erklärt Austritt aus der CSU und geht in Berufung
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10.11.2012 19:19 Uhr
offenundehrlich
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da sind wir ausnahmsweise wohl mal etwas unterschiedlicher Meinung. Ich finde die Äußerungen des Richters durchaus zutreffend. Ob diese in dieser Wortwahl hätten ausfallen müssen, darüber könnte man unterschiedlicher Meinung sein. Im Kern vertete ich aber die Meiung des Richters schon.

Hätte sich der Richter während der Gerichtsverhandlung, oder auch schon zuvor, in dieser Art (Wortwahl) geäußert, dann gebe ich Ihnen recht, dann hätte er aufgrund erkennbarer Befangenheit nicht den Vorsitz haben dürfen.

Zitat von _solon_

 

Dann unken Sie mal. Mir scheint es eher ein Malus gewesen zu sein nach dem Motto: ... wir könnem uns doch nicht nachsagen lassen, daß wir Politiker besser behandeln... 

So wie sich der vorsitzende Richter, ich kenne nur seine Äußerungen aus der Presse,  müsste er wegen Befangenheit eigentlich zumindest für diesen Prozess entfernt werden.

 

10.11.2012 20:42 Uhr
Heinzl1907
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Zitat von jerose

Nein. Mit "praktisch" habe ich eigentlich etwas Legales gemeint.  Was Sie täten, wenn Sie könnten wie Sie wollen, ist mit Verlaub nicht sooo relevant. Und Sprücheklopfer hat die Welt schon genug. Also was nun?

Is das illegal? Ok , dann würde ich sagen Herr Schley bis Morgen ist ihr Büro leer und sie bei uns Geschichte. Ihr tun schadet unserer Partei und da wir im Wahlkampf bestehen wollen könne wir ihr geblubber mit dem Wasserkopf nicht für gut heißen!

Und vergessen sie ihre Kaffeetasse nicht, denn wir wollen sie hier nicht mehr sehen.

Übrigens Taxifahrer kann ich auch nicht leiden.

________
Nie mehr zweite Liga, nie mehr niee mehr, niee mehr....

10.11.2012 20:42 Uhr
Heinzl1907
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 Schley raus !!!

Klar habe ich an den Ausschluss aus der Partei gedacht, wo der sei Geld ehrlich verdient keine Ahnung aber da kann er bleiben wenns nicht in der Öffentlichkeit ist. 

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Nie mehr zweite Liga, nie mehr niee mehr, niee mehr....

Zuletzt geändert von Heinzl1907, am 10.11.2012 um 20:46 Uhr
10.11.2012 21:19 Uhr
jerose
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Zitat von Heinzl1907

 

Is das illegal? Ok , dann würde ich sagen Herr Schley bis Morgen ist ihr Büro leer und sie bei uns Geschichte. Ihr tun schadet unserer Partei und da wir im Wahlkampf bestehen wollen könne wir ihr geblubber mit dem Wasserkopf nicht für gut heißen!

Und vergessen sie ihre Kaffeetasse nicht, denn wir wollen sie hier nicht mehr sehen.

Übrigens Taxifahrer kann ich auch nicht leiden.

Nun ist er selbst gegangen. Die Sache mit dem Rausschmiss stellen Sie sich vielleicht zu einfach vor. Der Ausgang eines solchen Verfahrens ist offen und kann sich lange hinziehen.


Der Parteiausschluss ist an klar geregelte Voraussetzungen geknüpft. Gesetzlich festgelegt ist der Parteiausschluss im Paragraph 10 des Parteiengesetzes. Ein Mitglied kann demnach nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es „ vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt“. Zudem muss der Partei durch diese Handlung ein schwerer Schaden zugefügt werden.

Inwiefern private Verfehlungen geltend gemacht werden können, ist daraus gar nicht ersichtlich.

...
Kurz erklärt: Wie funktioniert eigentlich ein Parteiausschluss? - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/kurz-erklaert-wie-funktioniert-eigentlich-ein-parteiausschluss_aid_546103.html
10.11.2012 21:36 Uhr
Heinzl1907
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Ja also geht doch.

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Nie mehr zweite Liga, nie mehr niee mehr, niee mehr....

10.11.2012 21:36 Uhr
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Nach Verurteilung: Tobias Schley (CSU) tritt zurück
Was sich seit Tagen angedeutet hatte, scheint jetzt zu kommen: Die Wege von Stadtrat Tobias Schley und CSU-Fraktion sowie Partei trennen sich.
Nach Verurteilung: Tobias Schley (CSU) tritt zurück

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www.augsburger-allgemeine.de - Alles was uns bewegt

10.11.2012 21:55 Uhr
Astot
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Über ? parteilich

Diesen Skalp kann sich die Augsburger Allgemeine anrechnen. Selten erlebt, dass sich eine Zeitung so offensichtlich parteiisch positioniert hat und aktiv in einem parteiinternen Machtkampf für eine Seite war.

10.11.2012 22:12 Uhr
stencilling
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Zitat von Astot
Über ? parteilich

Diesen Skalp kann sich die Augsburger Allgemeine anrechnen. Selten erlebt, dass sich eine Zeitung so offensichtlich parteiisch positioniert hat und aktiv in einem parteiinternen Machtkampf für eine Seite war.

Wissen sie eigentlich. was für einen heilosen Unsinn sie da schreiben?? Daumen runter

10.11.2012 22:19 Uhr
Astot
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Wissen Sie, dass rhetorische Fragen meist ein Zeichen argumentativer Schwäche sind?

 

Zitat von stencilling

 

Wissen sie eigentlich. was für einen heilosen Unsinn sie da schreiben?? Daumen runter

 

10.11.2012 22:55 Uhr
slyfox
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Viel schmutzige Wäsche

Bis jetzt sind Berge von schmutziger Wäsche gewaschen worden. Wieviel schmutzige Wäsche werden zum Waschen noch hinzukommen??  Pfui Teufel! Teufel

________
Vor Gebrauch der Tastatur Gehirn einschalten. [B]  

10.11.2012 23:20 Uhr
Klartexter
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Zitat von slyfox

Viel schmutzige Wäsche

Bis jetzt sind Berge von schmutziger Wäsche gewaschen worden. Wieviel schmutzige Wäsche werden zum Waschen noch hinzukommen??  Pfui Teufel! Teufel

Und wer bügelt die ganze Wäsche jetzt? Baron

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Vor allem muss man zu den Quellen selbst eilen! 

11.11.2012 02:34 Uhr
fukker
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Stadtrat bleiben

Gut so - hat ja auch Wählerauftrag! Klebt an seinem Sessel wie Sekundenkleber! Naja, die Aufwandsentschädigung ist nicht ohne und steuerfrei. ich wär auch gern Stadtrat. Bloß ned in Augsburg , da muasch die ja mit jedm rumschdreida...

(Wer die Ironie findet, darf sie behalten)

 

11.11.2012 02:47 Uhr
fukker
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Zitat von V. Schafitel
Kandidat für Bundesverdienstkreuz

Was regt sich Seehofer so auf?

Am 29. Oktober 1983 verursachte Wiesheu ('CSU) auf der Autobahn München-Nürnberg unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er einen 67-jährigen Rentner tötete und dessen 41-jährigen Begleiter schwer verletzte.

Wiesheu wurde in erster Instanz vom Amtsgericht München im Oktober 1984 zu einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten ohne Bewährung verurteilt. In zweiter Instanz verurteilte ihn das Landgericht München I 1985 rechtskräftig wegen grob fahrlässiger Tötung zu 12 Monaten Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zu einer Geldstrafe von 20.000 DM.

Am 30. Oktober 1990 wurde er als Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst in die von Ministerpräsident Max Streibl geführte Bayerische Staatsregierung berufen. Nachdem Edmund Stoiber zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden war, wurde Wiesheu am 17. Juni 1993 zum Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie ernannt, wobei seine Zuständigkeit für den Bereich Verkehr angesichts seines Unfalls kritisiert wurde.

Im Jahre 1999 kritisierte Wiesheu die Atomausstiegs-Politik der rot-grünen Bundesregierung, insbesondere deren Ankündigung, der Ausstieg werde unumkehrbar sein, mit den Worten „Es hat in diesem Jahrhundert einen gegeben, der Fragen endgültig lösen wollte;  er war nach zwölf Jahren am Ende". Dieser Vergleich der Energiepolitik von Kanzler Schröder mit Hitlers „Endlösung der Judenfrage" löste Empörung und heftige Kritik auch aus der CSU aus. Wiesheu entschuldigte sich schriftlich bei Schröder.

Nach zweijährigen Verhandlungen unterzeichnete Wiesheu Mitte September 2003 einen Regionalverkehrsvertrag über zehn Jahre mit der DB. Kritiker bemängelten, dass rund 70 Prozent der darin vorgesehenen Verkehrsleistung direkt und ohne Ausschreibung an die Deutsche Bahn vergeben wurden. Wiesheu begründete diesen Schritt damit, dass kein anderer Wettbewerber in der Lage sei, dieses Volumen zu übernehmen.

Im Herbst 2005 nahm Wiesheu für die CSU an den Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition teil und leitete den Bereich Verkehrspolitik. Unmittelbar danach kündigte er sein Ausscheiden aus der Politik an und legte sein Ministeramt und seine Abgeordnetenmandate nieder. 

Nach seinem Rückzug aus der Politik wurde Wiesheu am 12. November 2005 in den Vorstand der Deutschen Bahn AG berufen. Er trat diese Position am 1. Januar 2006 an und übernahm das Ressort Wirtschaft und Politik. Der enge zeitliche Zusammenhang zwischen seiner Teilnahme an den Koalitionsverhandlungen und dem Wechsel zur Bahn brachte ihm Kritik ein.

Wiesheu wurde u. a. mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland (2005) und dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet im übrigen gehört er dem Hochschulrat der Technischen Universität München an.

Tobisa Schley hat eine steile Karriere vor sich!

In Augsburg begibt sich Horst Seehofer mit seinem Ultiamtum auf einen holprigen Acker! Derartige Probleme werden normalerweise vor Ort gelöst. Die Einmischung ist riskanter als Seehofers Auftritt im Kreisverband West bei der Abwahl Rucks im Sommer diesen Jahres!

Einfach nur gut! Aber - wem nützt die Publikation? Kümmets einen, der was ändern könnte? Gar nie nicht!

11.11.2012 06:52 Uhr
_solon_
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Zitat von Heinzl1907

Ja also geht doch.

Der Mob auf der Straße hat sein Opfer gefunden.

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Difficile est satiram non scribere (Juvenal). Die Zeit wird kommen, wo, wer nicht weiß, was ich über eine Sache gesagt habe, sich als Nichtwisser bloßstellt...

11.11.2012 06:57 Uhr
_solon_
Äußerst erfahrenes Mitglied


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Zitat von Astot
Über ? parteilich

Diesen Skalp kann sich die Augsburger Allgemeine anrechnen. Selten erlebt, dass sich eine Zeitung so offensichtlich parteiisch positioniert hat und aktiv in einem parteiinternen Machtkampf für eine Seite war.

Die AZ ist eine Regionalzeitung und mischt sich demzufolge in regionale Belange ein und nimmt auch Partei. Wer die letzten Jahre mal Revue passieren lässt, dem fallen sicherlich einige, nicht einem gewissen abgemilderten Neutralitätsgebot ein. Ich nenne nur 2 Stichworte: kath. Kirche, Mixa.

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Difficile est satiram non scribere (Juvenal). Die Zeit wird kommen, wo, wer nicht weiß, was ich über eine Sache gesagt habe, sich als Nichtwisser bloßstellt...


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