Donnerstag, 18. Januar 2018

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Der Grantler: Dobrindt ist der Dobermann der Unvernunft

Sie feilschen bis in den frühen Morgen, sie treffen sich seit Wochen und kommen nicht zu Potte. Das ist Politik und der geneigte Wähler fragt sich, was er von diesen Politikern zu halten hat. In Berlin sind CDU, CSU, FDP und die Grünen nach der Wahl ohne klares Ergebnis und der Absage der SPD an einer Regierungsbeteiligung zur Jamaika-Koalition gezwungen, wollen sie nicht Neuwahlen riskieren und damit der AfD, die keine Alternative für Deutschland sein kann, in die Karten spielen. Übrigens: Sollten die Verhandlungspartner sogar zu einem Kompromiss finden, so ist gar nicht klar, ob der bei der Partei-Basis auch durchkommt. Das gilt vor allem für die Grünen. Der Streit wird uns noch weitere Wochen beschäftigen.

So steht fest: Entweder sie finden für eine neue Regierung einen tragfähigen Kompromiss oder es gibt Neuwahlen. Umso verwunderlicher, dass einige der Verhandlungsteilnehmer ohne Rücksicht auf Verluste ihre eigene Partei bzw. sich selbst in den Vordergrund spielen. Das ist gewissenlos. Allen voran Alexander Dobrindt, der ehemalige Generalsekretär der CSU, der ehemalige Verkehrsminister und jetzt der Chef der CSU-Fraktion in Berlin. Er gibt den Bluthund, er ist der Dobermann der Unvernunft. Er beisst und bellt, sieht die künftigen Partner als Gegner und erwartet wohl, dass die anderen eingeschüchtert werden.

Die Verhandlungspartner wünschen sich dagegen einen Maulkorb für den Dobermann: „So kann man mit Partnern nicht umspringen.“ Dobrindt wollte sich schon als Verkehrsminister mit dem Kampf um die Maut profilieren und kennt dabei keine Grenzen. Leider scheint auch die Vernunft für ihn ein Fremdwort zu sein.

Kein Wunder, wenn der Dobermann beisst, sprechen die anderen von „Schmerzgrenzen“ oder sie legen ihre Finger in die Wunde, wie Wolfgang Kubicki von der FDP, der kopfschüttelnd registriert angesichts der Angriffe; „So kann kein Vertrauensverhältnis aufgebaut werden.“ Dobrindt will kein Vertrauen, er will Macht. Eigentlich hat er sich für diesen Verhandlungsmarathon schon disqualifiziert.

Mittendrin, aber scheinbar nur dabei, sein Chef Horst Seehofer. Er weiß wohl nicht, in welche Richtung er sich bewegen soll, er sieht seine Felle in der Partei und in der Bevölkerung davonschwimmen und sieht es wohl so: „Denk ich an Bayern in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“ Er macht den Eindruck, als ob er nicht mehr wüsste, welche Meinung er haben soll. Es gab eine Zeit, da war es leichter, dem Volk aufs Maul zu schauen und sein Fähnchen nach dem Wind zu hängen. Jetzt ist ein Machtwort gefragt, jetzt ist ein Kompromiss gefragt und da muss es zuerst heißen: „Platz Dobermann, ich bin das Herrschen.“

Mittendrin, nicht immer dabei und doch noch die einzige Hoffnungsträgerin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie ist eine Meisterin des Kompromisses, war in den Verhandlungen das Gegenteil vom Dobermann, nämlich ein Schmusekätzchen. Es könnte am Ende die wirkungsvollere Methode sein, um zum Ziel zu kommen. Die Meinungen gehen vor allem beim Familiennachzug von Flüchtlingen, beim Klimaschutz und der Abschaffung des Soli weiterhin weit auseinander, da ist Verhandlungsgeschick gefragt und keine Beißattacke.

Aber wie gesagt, selbst ein Kompromiss in Berlin schickt noch keine neue Regierung ins Rennen. Erst mal hat die Basis das Wort und dort, wo die Masse regiert, da neigt man auch eher zur Unvernunft als zur Vernunft. Da gibt es dann viele kleine Dobermänner die beißen wollen. Andererseits: Wo sind die, die allein eine gute Zukunft Deutschlands im Blick haben und nicht nur eine gute persönliche Zukunft und die ihrer Partei? Der Grantler findet sie nicht.

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