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Greater Augsburg
Notizen aus Stadt und Land
Das lustige Steuer-Kabarett der Bundesregierung
Selten zuvor hat eine neue Bundesregierung in der ersten Phase nach der Wahl so sehr das Trennende betont wie diese. Es wird gezetert und genörgelt. Die Wahlsieger scheinen unzufrieden. Von Teamgeist und Wunschkoalition keine Spur. Egal ob es um Großtaten wie die Reform des Gesundheitswesens geht oder um politische Symbolik wie die Besetzung der neuen Vertriebenen-Stiftung. In diesem Dreierbund aus CDU, CSU und FDP schießt immer einer quer. Und das betrifft vor allem das zentrale Thema Finanzen. Wie in den letzten Wochen koalitionsintern über Steuern debattiert wurde, das war schon kabarettreif. In der Regel beginnt die lustige Vorstellung mit dem Auftritt eines FDP-Politikers, der weitere Entlastungen für die Bürger fordert. Es folgt ein CSU-Mann, der auf die angespannte Finanzlage hinweist. Ein CDU-Experte schlägt dann sogar vor, irgendeine Streuerschraube nach oben zu drehen. Und am Ende fliegen die Fetzen wie bei Asterix und den Römern. Stellen wir uns so eine Bundesregierung vor? Sicher nicht. Es ist an der Zeit, dass diese Vielstimmigkeit ein Ende findet. Die Koalition muss sich ordnen und zu einem gemeinsamen Finanzkonzept finden. Darin müssen harte Sparmaßnahmen stehen. Es sollte auch Steuersenkungen beinhalten, um die Kaufkraft zu stärken. Und es kann auch gezielte Erhöhungen geben. Eine Finanzmarktsteuer zum Beispiel ist durchaus bedenkenswert. Wenn sie die Zocker an der Bewältigung der Schuldenkrise beteiligt, die sie selbst ausgelöst haben. Dass es der Bundesregierung bislang nicht gelingt, das Gemeinsame zu betonen, liegt auch an Angela Merkel. Die Kanzlerin verharrt in der Rolle der Moderatorin, mit der sie die Klippen einer Großen Koalition umschiffte. Doch in der jetzigen Koalition muss sie führen. Es ist an der Zeit, dass sie ein Machtwort spricht. Sonst tanzen ihr die Koalitionäre auf der Nase herum.
04.01.2010 19:52 von 
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