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Augsblog
Notizen aus der Online-Redaktion
Warum der Erfolg der Piratenpartei vorprogrammiert war
Ich habe heute bei vielen Menschen ein gewisses Erstaunen über den Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin festgestellt. Übrigens auch bei einigen Kollegen. Mich selbst hat der Erfolg der Piraten nicht wirklich überrascht - er war vorprogrammiert.
Fast neun Prozent haben die Piraten in Berlin eingesammelt, sind damit viertstärkste Kraft in der Hauptstadt geworden. Und das, obwohl das Programm der Partei bislang recht eindimensional erscheint. Für die meisten Menschen, sofern sie die Piraten überhaupt schon wahrgenommen haben, steht die Partei vor allem für "irgendwas mit Internet". "Die Generation Internet kommt", staunt etwa die "Welt", "Nerds im Parlament" bringt es netzpolitik-Chef Markus Beckedahl bei Facebook auf den Punkt.
Tatsächlich: Die Piraten haben ein Thema besetzt, bei dem andere Parteien wahrlich nicht mit Kompetenz glänzen. Man denke nur mal an den Internet-Beauftragten der CSU, der nicht einmal einen Twitter-Account hat und auch sonst - trotz 20 Millionen deutscher Facebook-Mitglieder - mit sozialen Netzwerken wenig anfangen kann. Oder an die ständigen, von Angst geprägten Versuche von Unionspolitikern, das Internet weiter zu reglementieren. Und selbst SPD-Chef Sigmar Gabriel dürfte bis heute nachhängen, dass er einst einen unliebsamen Blogger abmahnen ließ, weil ihm eine Karikatur nicht passte. Das Internet vergisst nicht.
Das schafft nicht wirklich Vertrauen in die etablierten Politiker und Parteien, zumindest nicht bei einer Generation, für die das Internet mit seinen Freiheiten und Möglichkeiten zum Leben gehört.
Hier kommt eben die Piratenpartei ins Spiel. Freiheit der Netze, Informationsfreiheitsgesetz, ein modernes Urheberrecht, Bürgerrechte statt zunehmender Überwachung - überall dort, wo die etablierten Parteien mit überalteten Lösungsvorschlägen gerade junge Menschen vor den Kopf stoßen, stehen die Piraten für moderne Ideen und zeitgemäße Denkansätze.
So gesehen sind die Piraten für die digitale Gesellschaft heute das, was die Grünen für die Umweltbewegung vor 30 Jahren waren. Auch wenn noch völlig unklar ist, wie sie ihre Themen in praktische Politik umsetzen wollen.
Die Themen allerdings sind nur ein Grund, warum die Piratenpartei heute in Berlin so erfolgreich war. Der zweite dürfte schlichtweg der Protest sein. Ein Zeichen des Widerstands gegen eine zerstrittene Regierungskoalition im Bund, eine mehr mit sich selbst als mit der Politik beschäftigte Opposition, und einen Mangel an wählbaren Alternativen.
So war der Erfolg der Piratenpartei tatsächlich vorprogrammiert. Er musste früher oder später kommen. Berlin mit seinen vielen jungen, innovativen Menschen war der perfekte Platz dafür.
Für die Piraten selbst beginnt jetzt die Arbeit. Sie müssen es schaffen, ihre modernen Ideen und Themen in parlamentarische Oppositionsarbeit umzusetzen. Auch hier sollte sich die "neue" Partei ein Beispiel an den Grünen nehmen. Die haben es geschafft, von der Öko-Protestbewegung zu einer etablierten, politischen Größe zu werden. Die Themen der Piraten haben es verdient, mindestens ebenso ernsthaft vertreten zu werden.
19.09.2011 10:34 von 
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