Donnerstag, 24. April 2014

31. Januar 2013 15:27 Uhr

EU

EU-Experte: Privatkopien sollen kostenlos bleiben

Privatkopien von Büchern, Musik oder Filmen sollen nach der Empfehlung eines EU-Experten kostenfrei bleiben. António Vitorino legte am Donnerstag in Brüssel Vorschläge für die Reform der Abgaben für geistiges Eigentum vor.

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Sie sind das Ergebnis einer Beratung mit Verbrauchern und der Industrie. Der zuständige EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier versprach: «Ich werde dafür sorgen, dass die Empfehlungen ... berücksichtigt werden.»

Nach derzeitigem Recht können die EU-Länder entscheiden, ob sie kostenfreie Privatkopien erlauben. Im Gegenzug haben die Rechteinhaber Anspruch auf Entschädigung. Deshalb erheben die Staaten Abgaben zum Beispiel auf Tonträger wie CDs oder DVDs oder auf Wiedergabegeräte wie MP3-Spieler. Diese Abgaben lagen nach Angaben der EU-Kommission 2010 bei mehr als 600 Millionen Euro.

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Die Höhe dieser Zuschläge unterscheidet sich derzeit allerdings stark. So zahlten Käufer laut EU-Kommission in Deutschland 2010 für eine leere DVD etwas mehr als einen Cent zusätzlich, in Frankreich aber einen Euro.

Die Abgabensysteme sollten sich stärker ähneln, schlägt Vitorino nun vor. So solle zum Beispiel der Schaden für die Rechteinhaber für die ganze EU einheitlich definiert werden - zum Beispiel als Menge der CDs oder Filme, die weniger verkauft werden, weil Nutzer private Kopien erstellen. Die Höhe der Abgabe solle zudem für Käufer klarer ausgezeichnet werden. (dpa)

Mitteilung der EU-Kommission

Vitorino-Bericht (auf Englisch)

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