Fehler: Kim Dotcom bekommt Vermögen möglicherweise zurück
Das in Neuseeland beschlagnahmte Vermögen von Megaupload-Gründer Kim "Dotcom" Schmitz wird möglicherweise freigegeben. Grund ist ein peinlicher Verfahrensfehler.
Kim Dotcom (38), der deutsche Gründer der gesperrten Internet-Plattform Megaupload, kann Medienberichten zufolge auf die Freigabe seines in Neuseeland beschlagnahmten Vermögens hoffen. Grund sei ein peinlicher Verfahrensfehler, schrieb die Zeitung New Zealand Herald am Sonntag online. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten seinerzeit nicht den korrekten Antrag gestellt. Dotcom war zusammen mit mehreren Mitarbeitern im Januar nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Ihm werden erhebliche Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen.
Kim Dotcom: Einstweilige Verfügung für nichtig erklärt
Richterin Judith Potter habe die einstweilige Verfügung, die der Beschlagnahmung zugrunde lag, für nichtig erklärt. Dotcom, der ursprünglich Kim Schmitz hieß, sei die Möglichkeit genommen worden, sich ausreichend zu verteidigen. Ob er sein Vermögen tatsächlich zurückbekommt, ist noch nicht entschieden. Nach Ansicht von Juristen gibt es rechtlich aber genügend Spielraum, um die Auswirkungen eines Verfahrensfehlers einzugrenzen. Dotcom war im Januar zusammen mit mehreren Mitarbeitern nach einer Razzia auf seinem Anwesen bei Auckland festgenommen worden. Damals wurden unter anderem auch Konten und Luxusautos im mehrstelligen Millionenwert sichergestellt. Gut einen Monat nach seiner Festnahme in Neuseeland ist der deutsche Betreiber der Internetplattform Megaupload aus der Untersuchungshaft wieder entlassen worden.
Kim Dotcom war Kim Schmitz
Die USA werfen dem Deutschen Urheberrechtsverletzungen mit einem Schaden von einer halben Milliarde US-Dollar vor. Sie haben die Plattform vom Netz genommen und verlangen Dotcoms Auslieferung. Sämtliche Beschuldigte beteuern ihre Unschuld. Sie sind gegen Kaution auf freiem Fuß. dpa, AZ
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