Dienstag, 22. Juli 2014

20. März 2013 17:25 Uhr

Internet

Gema-Klage gegen YouTube konnte nicht zugestellt werden

Die deutschen YouTube-Nutzer müssen wegen des Gebührenstreits zwischen der Gema und der Google-Tochter weiter auf viele populäre Videos verzichten. Bei einer Klage gegen die Sperrtafeln, die stattdessen zu sehen sind, stößt die Gema jetzt auf Hürden.

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Bei der Unterlassungsklage geht es um die Sperrhinweise von YouTube, die erscheinen, wenn die Videos in Deutschland nicht angeschaut werden dürfen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand dpa

Im Streit mit der Internet-Videoplattform YouTube muss sich die Verwertungsgesellschaft Gema in Geduld üben. Eine Schadenersatzklage gegen die Google-Tochter konnte in Deutschland nicht zugestellt werden, sagte Gema-Sprecherin Ursula Goebel am Donnerstag (31. Januar). «Wir gehen nun davon aus, dass es mehrere Wochen dauert, bis das Dokument in den USA zugestellt werden kann.» Eine Unterlassungsklage gegen YouTube, die von der Gema beim Landgericht München eingereicht wurde, wurde direkt an YouTube in den USA gerichtet.

Bei der Unterlassungsklage geht es um die Sperrhinweise von YouTube, die erscheinen, wenn die Videos in Deutschland nicht angeschaut werden dürfen. YouTube-Nutzer in Deutschland sehen dann in der Regel den Hinweis, dass der Clip nicht verfügbar sei, weil die Gema nicht die erforderlichen Rechte eingeräumt habe. Diese Formulierung will sich die Gema nicht länger gefallen lassen, weil sie in der Regel die Sperrung nicht veranlasst habe.

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Im Streit um eine Vergütung von Musikvideos auf YouTube habe die Gema nur exemplarisch zwölf Titel sperren lassen. In dieser Sache standen sich die Google-Tochter und die Gema in einem Gerichtsverfahren in Hamburg gegenüber. Dort entschied das Landgericht im vergangenen Frühjahr, dass YouTube zwar auf Gema-Aufforderung ausgewählte Videos löschen müsse, aber nicht verpflichtet sei, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen auf Gema-Gebührenpflicht zu überprüfen. Gegen dieses Urteil haben beide Seiten Rechtsmittel eingelegt. Die Verhandlungen zwischen der Gema und YouTube wurden im vergangenen Dezember abgebrochen, die Verwertungsgesellschaft fordert nun 1,6 Millionen Euro Schadenersatz.

Google und die Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, können sich schon seit 2009 nicht über eine Mindestvergütung für Videos bei YouTube einigen, nachdem ein vorläufiger Vertrag auslief. Die Verwertungsgesellschaft will 0,375 Cent pro Abruf. Google lehnte die Forderung bisher ab.

In Deutschland sind nach einer Erhebung von OpenDataCity derzeit 61,5 Prozent der weltweiten Top-1000-Videos von YouTube gesperrt. Damit liegt Deutschland deutlich vor Südsudan (15 Prozent) und Vatikanstadt (5 Prozent). (dpa)

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