Wetter
Fr.
21°C
Wetter
Sa.
21°C

11. August 2009 18:55 Uhr

Auf dem Marktplatz bleibt alles, wie es ist

Höchstädt Es ist widersprüchlich: Der Höchstädter Stadtrat erklärte am Montagabend den Bürgerantrag zum Marktplatz für zulässig, beschloss aber, an der Planung nichts Wesentliches zu ändern. Abbau von Brunnen und Überplanung Marktplatz, zwei Punkte, die im Bürgerbegehren angesprochen wurden, müssten durch eine ungenaue Formulierung nicht behandelt werden, meinte Bürgermeisterin Hildegard Wanner und berief sich auf die Rechtsberatung durch Landratsamt und Bayerischen Gemeindetag. Von Maria Leistner

Auf dem Marktplatz bleibt alles, wie es ist
Foto: ALFA

Dem Wunsch der Bürger, den Christbaum an seinem Standort zu belassen, werde nachgekommen. Was die Figur des heiligen Nepomuk betrifft, so werde eine entsprechende Empfehlung an die Katholische Kirchenstiftung gegeben.

Neuplanung und Brunnen kein Thema

ANZEIGE

Eine weitere Überplanung des Marktplatzes zur Erfüllung des Bürgerbegehrens werde nicht für erforderlich gehalten, heißt es in dem Beschluss, der mit der Gegenstimme von Wolfgang Konle gefasst wurde. Formal ist das Bürgerbegehren damit erledigt und es wird zu keinem Bürgerentscheid kommen.

Bürgermeisterin Wanner erklärte, die Forderungen nach Neuplanung und Abbau des Brunnens seien mit den Grundsätzen einer sparsamen Haushaltsführung, an die sich eine Kommune halten muss, nicht vereinbar. Um bei der Ausgrenzung von Überplanung und Brunnen auf der sicheren Seite zu sein, wurde ein weitergehender Beschluss gefasst. Sollte sich das Bürgerbegehren nämlich doch auf eine komplette Überplanung beziehen, so wäre es u. a. aufgrund der bislang angefallenen Kosten und möglicher Schadenersatzforderungen als unzulässig zurückzuweisen. Dafür votierte der Stadtrat mit 15:6 Stimmen.

Eva Graf-Friedel hatte zuvor mit einem Antrag zur Geschäftsordnung versucht, diese zweite Abstimmung zu verhindern, unterlag allerdings mit 14:7 Stimmen.

Vor den Beschlüssen wurde ausgiebig diskutiert. Hans Mensch meinte, man könne nicht das Bürgerbegehren einerseits zulassen und dann doch dagegen stimmen. Bürgermeisterin Wanner erklärte, sie habe die Bauarbeiten auf dem Marktplatz nicht forciert. Nach Ansicht von Günter Ballis ist der Marktplatz mit dem Brunnen vor der Kirche "harmonisch". Man habe in einer Reifezeit von zwei Jahren etwas Besonderes geschaffen. Simon Wetschenbacher äußerte Unverständnis dafür, dass es jetzt Kritik gebe, wo die Bagger angerollt sind. "Bei den Bürgerversammlungen gab es nicht eine Wortmeldung zum Marktplatz", erinnerte Wetschenbacher.

Den Bürgern nicht böse sein für Antrag

Auf 1530 Einwohner, die den Bürgerantrag unterschrieben haben, sollte man nicht böse sein, sagte Bernhard Uhl. "Wir müssen das aushalten und ertragen", so Uhl. Er könne dem Bürgerbegehren nicht zustimmen, gab seine Stimme dann aber doch für die Zulässigkeit ab und meinte, keiner wolle das Gesicht verlieren. "Nun kann nur das Gericht entscheiden", so Uhl.

Auf Unstimmigkeiten in der Entscheidung für den Standort des Christbaums und die Planung machte Reinhard Kunzmann aufmerksam: "Das Baumgeviert steht dem Christbaum im Weg." Er habe die Rolle als Mittelsmann zwischen Stadt und Einzelhändlern übernommen, müsse sich aber viele "unschöne Worte" anhören. Er sprach sich dafür aus, der Bürgerinitiative die Hand zu reichen. In diese Richtung ging ein Antrag von Wolfgang Konle, der einen "runden Tisch" initiieren wollte. Sein Antrag wurde aber mit Verweis auf die Geschäftsordnung (Antrag von Bernhard Uhl) abgelehnt.

Jetzt bestellen! Das neue iPad inkl. e-Paper.

Artikel kommentieren

Nachrichten in Ihrer Region
Augsburger Allgemeine Aichacher Nachrichten Augsburger Allgemeine Donau Zeitung Donauwörther Zeitung Friedberger Allgemeine Günzburger Zeitung Illertisser Zeitung Landsberger Tagblatt Mindelheimer Zeitung Mittewlschwäbische Nachrichten Neu-Ulmer Zeitung Neuburger Rundschau Rieser Nachrichten Schwabmünchner Allgemeine Wertinger Zeitung


Veranstaltungen vom 25.05.2012
Aktuell meist gesucht

Augsburg | 2011 | Au | Fasching | Bilder | unfall


Adressen für Ihre Gesundheit

Partnersuche