Auf dem Marktplatz soll wieder Ruhe einkehren

12. August 2009 18:45 Uhr

Höchstädt (mia) - Die Diskussion über die Beschlüsse des Höchstädter Stadtrats vom Montagabend hält an. "Wir haben rechtlich gar nicht anders abstimmen können", sagt Jakob Kehrle. Er habe sich aufgrund der Kritik an der Abstimmung bei Juristin Martina Klement im Landratsamt erkundigt. Die Beschlussvorlagen hätten der rechtlichen Empfehlung entsprochen, so Kehrle. Wie berichtet, erfüllte der Stadtrat Teilforderungen des Bürgerantrags und erklärte ihn vorsorglich aus der Pflicht einer sparsamen Haushaltsführung für unzulässig.

Keine Rede von Abriss

"Über die Zulässigkeit war wegen Erfüllung von Teilforderungen nicht mehr abzustimmen", betont Rita Oberfrank. Vom "Abriss des Josephsbrunnen" sei nie die Rede gewesen. Die CSU-Fraktionsvorsitzende vertritt die Ansicht, Bürgermeisterin Hildegard Wanner habe jetzt alles versucht, mit den Beteiligten die Unstimmigkeiten zu klären. "Es ist unfair, wenn jetzt alles auf sie geschoben wird. Die meisten der Beschlüsse waren einstimmig", erinnert Oberfrank. Sie bedauere, dass das Bürgerbegehren so spät gestellt worden sei. "Wenn wir das Konzept verlassen, verlieren wir Fördermittel", sagt sie. Andere Kommunen versuchten, in die Städtebauförderung zu kommen. Höchstädt ist drin und solle die Chancen nutzen.

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Dass bei den Entscheidungen zum Marktplatz nicht alle Stadträte in einen Topf gehörten, erklärt Hans Mesch (Freie Wähler/Junges Höchstädt). "Wir waren ursprünglich für den Brunnen am alten Standort und wollten, dass der Christbaum auf dem Marktplatz bleibt", geht er auf die Diskussion ein. Ohne den Druck der Bevölkerung wäre der Weihnachtsbaum allerdings vor das Heimatmuseum gewandert. Er habe ein Problem damit, die Entscheidung über den Standort der Nepomukfigur nun der Kirche zuzuschieben. "Ich hoffe, es wird sich mit Joseph und Nepomuk ein vernünftiges Bild ergeben", so Mesch. Das Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsproblem, das es in der Bevölkerung gebe, rührt seiner Meinung nach von der Fraktion, die die absolute Mehrheit im Stadtrat hat.

Diskussion versachlichen

Für Bernhard Uhl (Forum) gehen die Entscheidungen in Ordnung und seien rechtlich begründet. Er spricht sich dafür aus, die Diskussion zu versachlichen: "Wo Menschen verdursten und verhungern, da sollten wir uns nicht um einen Brunnen streiten."

Günter Ballis (FDP/SPD Fraktion) setzt die Hoffnung darauf, dass bis zum Herbst die Bauarbeiten beendet sein werden. "Wenn der Marktplatz fertig ist und der Kindergarten steht, wird das Herz der Stadt einen guten Pulsschlag haben", ist Ballis überzeugt.

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