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16. Januar 2011 18:40 Uhr

Deutlich weniger Schlüsselzuweisungen für Höchstädt

Höchstädt Bei der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr hat Höchstädts Bürgermeisterin Hildegard Wanner einen Ausblick auf 2011 gegeben. Demnach stehe die Donaustadt vor großen Herausforderungen. Denn aufgrund der relativ guten Einnahmen im Jahr 2009 seien die Schlüsselzuweisungen heuer um 640 000 Euro niedriger. Zudem erhöhe sich auch die Kreisumlage um mindestens 320 000 Euro, so eine Pressemitteilung der Stadt. Durch diesen Einnahmerückgang könnten die laufenden Haushaltsausgaben nicht ausgeglichen werden. Es sei deshalb richtig gewesen, bereits 2010 haushaltsmäßig vorsichtig zu agieren, auf zusätzliche Projekte zu verzichten und so manchen Haushaltsansatz nicht voll ausgeschöpft zu haben, so Wanner.

Die Stadt beziehungsweise der Schulverband hätten für Energieeinsparung in der Schule und im Hallenbad gesorgt und die Weichen für die Nutzung erneuerbarer Energie gestellt. Der Energiebezug für Schule und Hallenbad wurde europaweit ausgeschrieben. Dank des außerordentlichen Unternehmerengagements der Fa. Nahwärme Deisenhofen sei die Wertschöpfung im Stadtgebiet verblieben. "Hier zeigt sich eine beispielhafte Verknüpfung weitsichtiger Politik und vorbildlichen Unternehmerhandelns", heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Energieeinsparungen weiter verfolgen

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Bei dem Entschluss, die Nordschwabenhalle, das Feuerwehrgerätehaus, den Kindergarten und die Kinderkrippe sowie den Pfarrhof mit regenerativer Energie zu versorgen, handele es sich zweifelsohne um die alleinige Entscheidung der Politik bzw. der Kirchenstiftung. Sie sei allerdings nur mit dem Engagement des Unternehmens zu realisieren. Energieeinsparungen müssten weiter von der Stadt mit den zur Verfügung stehenden Mitteln verfolgt werden, so Wanner.

Eine weitere wichtige Aufgabe werde der Ausbau der DSL-Versorgung der Stadtteile Deisenhofen, Oberglauheim und Sonderheim sein, so die Bürgermeisterin. Die Ausschreibung bezüglich des DSL-Ausbaus sei bereits in das Internetportal der Breitband-Initiative Bayern eingestellt worden. Hinzu komme, dass die LTE-Technik ab Frühjahr 2011 in Höchstädt zur Verfügung stehen wird. Somit sei demnächst eine gute Breitbandversorgung im gesamten Stadtgebiet gewährleistet. Ob der Umbau des alten Internatsgeländes in ein JUFA-Gästehaus weiter verfolgt werden kann, hänge von der Stellungnahme der Städtebauförderung ab.

Das größte Projekt im Jahr 2011, mit circa 1,2 Millionen Euro Eigenanteil, sei der Kindergartenneubau, der trotz der Verzögerung durch die Ausgrabungen und die Witterung zum neuen Kindergartenjahr fertiggestellt werden soll. Anschließend werden der große Parkplatz an der Kirchgasse und die Kinderkrippe in Angriff genommen. Der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses sei in Anbetracht dieser hohen Investitionen im Haushalt 2010 nicht vorgesehen. Der Stadtrat habe aber eine Absichtserklärung abgegeben, dass nach dem Kindergarten- und Kinderkrippenneubau diesem Bauvorhaben höchste Priorität eingeräumt wird.

Gewerbegebiet "An der Bahn" erschließen

Abhängig von der Finanzlage der Stadt, schlägt die Bürgermeisterin die Verwirklichung folgender Projekte im Jahr 2011 vor: Erschließung des Baugebietes Oberglauheim mit Straßenausbau, Erschließung des Gewerbegebietes "An der Bahn", Planung der Erschließung des Gewerbegebietes "Oberglauheimer Straße", Planung für das Wohnbaugebiet "Dreifaltigkeit", Planung der Zuleitung des Abwassers über einen neuen Hauptkanal zur Kläranlage, Hochwasserfreilegung Nebelbach planen sowie eine Lösung für die Verkehrsentlastung der Herzogin-Anna-Straße finden.

Nochmals besprochen wurde die Finanzierung des Projekts "Zukunft SSV Höchstädt e. V." durch die Stadt. Demnach wurden 307 000 Euro von der Stadt finanziert und zusätzlich durch Nachfinanzierung auf den der Stadt zustehenden BLSV-Zuschuss in Höhe von 93 836 Euro verzichtet.

Demnach verblieben von der ausstehenden Förderung nur mehr 68 164 Euro, die der Stadt zustehen. Zusammen mit dem außerordentlichen Engagement vieler ehrenamtlicher Mitarbeiter seien so wichtige zeitgemäße Funktionsräume entstanden. (pm)

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