Die Höchstädter SPD wundert sich

Und nicht nur das stößt Konle übel auf: Die Fraktionen FW und SPD/FDP seien von CSU/Forum und Umland nicht vorab unterrichtet worden, dass sie in derselben Stadtratssitzung für eine rechtlich unmögliche Südtrasse der B 16 stimmen würde/n. "Ist das offene Zusammenarbeit im Stadtrat?", fragt er sich.

Im Amtlichen Mitteilungsblatt vom 17. Juni sei laut der Pressemitteilung das eigene Abstimmungsverhalten als Willensbekundung verwässert und dem Bauamt erneut die alleinige Verantwortung für die Trassenentscheidung zugeschoben worden. Jahrelang hätte die Bürgermeisterin zuvor behauptet, sie stünde hinter dem Bürgerentscheid von 1996 für die B 16 Nord. Erst am 15. Juni habe sie sich durch ihr Abstimmungsverhalten zu ihrer wahren Präferenz bekannt, betont die SPD.

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Die Höchstädter SPD findet es zudem seltsam, dass die Bürgermeisterin zwar die Marktplatzbrunnenfotos kennen würde, nicht aber den Kimmerle-Brief vom 6. April 2006 mit einem Spendenangebot über 40 000 Euro, dem diese Fotos beilagen. Wolfgang Konle: "Wie soll man es nennen, wenn die Ergebnisse zweier sogenannter Bürgerwerkstätten ignoriert werden? Im Zusammenhang mit dem Lückenschluss wurde die Öffentlichkeit niemals wahrheitsgemäß darüber informiert, dass der Baustopp mit Schlamperei in Planung und Ausführung begründet war."

Weiter kritisiert die SPD die Vorgehensweise in Sachen sparsamer Haushaltsführung. So würden angemahnte Zahlen nicht bekannt gegeben. "In Sachen Gewerbegebiet beim Lückenschluss wird nur die Sicht der Stadt vorgetragen, die Gegenmeinung mit alternativer Erschließung/Kosten und Planung aber nicht angehört. So wird ein Stadtrat einseitig informiert", sagt Konle.