Asylunterkunft: Erneut abgelehnt

VonStephanie Sartor

Der Mödinger Gemeinderat stimmte wieder gegen die Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Wie es nun weitergeht

Der Mödinger Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in Bergheim zur Unterbringung von Flüchtlingen abgelehnt. Und zwar erneut. Denn bereits im März hatte sich das Ratsgremium gegen diese Nutzungsänderung entschieden. Der Grund damals war, dass sich die Gemeinde übergangen fühlte. Der eigentliche erste Schritt sei als Letztes gemacht worden, sagte Mödingens Bürgermeister Walter Joas damals gegenüber unserer Zeitung. Zuerst hätte die Gemeinde über die Nutzungsänderung von einem Einfamilienhaus in eine Asylbewerberunterkunft abstimmen müssen, und erst dann hätte der Mietvertrag unterzeichnet werden sollen, meinte Joas. Genau andersherum war es aber gekommen. Hinzu war gekommen, dass das Haus für die Unterbringung von 16 Asylbewerbern nach Ansicht des Gemeinderates auch nicht groß genug gewesen sei.

An der Meinung der Gemeinde hat sich nichts geändert. „Wir haben die Nutzungsänderung aus den gleichen Gründen wie damals abgelehnt“, sagt Joas nun gegenüber unserer Zeitung. Nach Angaben des Landratsamtes wurde die erste Ablehnung vom März überprüft. „Die Gemeinde hatte aus unserer Sicht das Einvernehmen zu Unrecht verweigert“, sagt Regierungsdirektorin Christa Marx vom Dillinger Landratsamt. „Wenn wir beabsichtigen, das gemeindliche Einvernehmen zu ersetzen, müssen wir die Gemeinde noch einmal anhören“, erläutert Marx die Notwendigkeit einer nochmaligen Abstimmung des Gemeinderates über die Nutzungsänderung. Das Landratsamt plant, das gemeindliche Einvernehmen zu ersetzen und die Baugenehmigung zu erteilen – es sei denn, die Behörde kommt nach der Prüfung der erneuten Ablehnung der Gemeinde zu neuen Erkenntnissen. Wird das gemeindliche Einvernehmen ersetzt, hätte die Gemeinde die Möglichkeit, zu klagen.

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