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14. August 2009 05:47 Uhr

Kritik zurückgewiesen

Höchstädt (pm, dz) - Auf die große Gemeinsamkeit, in der die Beschlüsse zur Marktplatzgestaltung in der Vergangenheit gefasst wurden, weist die CSU-Stadtratsfraktion Höchstädt in einer Stellungnahme zur Kritik der SPD am angeblichen Zeitdruck hin.

Der Stadtrat Höchstädt hat laut Pressemitteilung vor drei Jahren begonnen, die Marktplatzumgestaltung mit dem Bau eines neuen Marktplatzbrunnens vorzubereiten. In großer Gemeinsamkeit seien die dazu erforderlichen Beschlüsse gefasst worden. Dass die Finanzierung dieses Projektes nur mit der Unterstützung der Städtebauförderung möglich ist, sei allen Beteiligten klar gewesen. In der Stellungnahme von Fraktionsvorsitzender Rita Oberfrank heißt es wörtlich: "Bürgermeisterin Hildegard Wanner unterrichtete damals den Stadtrat über Gespräche mit der Regierung von Schwaben bezüglich der Förderung eines neuen Brunnens. In diesem Zusammenhang berichtete sie auch darüber, dass Bürger bereit seien, so wie beim Wiederaufbau des Geigerturmes, für Spenden zum Brunnenbau zu sorgen. Darüber hinaus wurden und werden im Fraktionstreff die Fraktionsvorsitzenden regelmäßig umfassend informiert. Wir können demnach nicht feststellen, inwieweit dem Stadtrat Informationen vorenthalten worden seien."

Grundsätzlich sei der Stadtrat an einem zügigen Ablauf der Entscheidungsprozesse im Interesse der Stadt und ihrer Bürger interessiert. Die Bürgermeisterin allein könne keinen Zeitdruck machen. Sie brauche dazu die Mehrheit des Stadtrats.

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Es grenze deshalb an üble Nachrede, wenn der SPD-Vorstand unterstelle, die Bürgermeisterin sei nicht an einer offenen und konstruktiven Zusammenarbeit im Stadtrat interessiert.

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