Lange Diskussion um Abwassergebühren

VonHorst von Weitershausen

In Zöschingen gingen die Meinungen auseinander. Dennoch kam es zum Beschluss

Großen Diskussionsbedarf gab es in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Zöschingen. Im Mittelpunkt standen die Abwassergebühren. Bürgermeister Tobias Steinwinter erinnerte in diesem Zusammenhang an die letzte gemeinsame Sitzung der Bachtalgemeinden Zöschingen, Syrgenstein und Bachhagel Mitte April, bei der das Problem der gesplitteten Abwassergebühren bereits in ausführlicher Weise behandelt worden war.

Gemeinderätin Petra Hüfner stellte zur Diskussion, warum im Landkreis bisher nur rund eine Handvoll Kommunen diese Gebührensplittung vorgenommen habe, wenn es die Rechtsprechung seit fünf Jahren vorschreibe? Kämmerer Willfried Müller-Vorwerk erklärte, dass auf die Kommunen in Bayern in diesem Bereich zurzeit nur Druck ausgeübt wird, sobald eine Klage anhängig ist oder ein Widerspruch vorliegt. Ratsmitglied Roland Nadler bemängelte die Vorgehensweise bei der Berechnung der Niederschlagskosten. Er befürchtet Nachteile für Anwesen mit großen Flächen. Gemeindeoberhaut Steinwinter stimmte einer möglichen, jedoch geringen Mehrbelastung bei den Kosten für große Anwesen zu, betonte jedoch, dass bei vielen Grundstücksbesitzern durch die Gebührensplittung möglicherweise weniger Abwasserkosten anfallen werden. Dies könne erst über eine Neukalkulation ermittelt werden. Armin Schmid stellte die geplante Berechnung der Kosten zur Diskussion. Laut Information bei der Gemeinschaftssitzung der Bachtalgemeinden soll entweder über eine exakte Quadratmeterberechnung der Flächen oder innerhalb von erweiterten Flächenstufen abgerechnet werden. Kämmerer Müller-Vorwerk bemerkte dazu, dass dies noch kein Thema sei. „Zuerst muss das Ratsgremium über die Neukalkulation abstimmen, um dann das weitere Vorgehen der Berechnungen zu beschließen.“ Nach der Diskussion wurde ein Beschluss formuliert. Mit zwei Gegenstimmen beschloss das Gremium neben erweiterten Ausführungen zur Gebührenkalkulation und -ermittlung: „Im Bereich der Abwassergebühren soll, wenn notwendig, die gesplittete Abwassergebühr in der Gemeinde eingeführt werden. Dazu werden die Bürger der Gemeinde noch ausführlich informiert“, fügte der Bürgermeister nach der Beschlussfassung hinzu. Es könnten bei Bedarf auch Sprechstunden im Rathaus angeboten werden.

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