Freihandel: Rege Diskussion um TTIP

Biergartengespräch von ALG III

Welche Konsequenzen hat TTIP für unsere Lebensmittel, für unsere Landwirtschaft? Was geschieht in den TTIP-Verhandlungen mit unseren Umwelt- und Sozialstandards, mit den Arbeitnehmerrechten? Verschärft das geplante Abkommen die Spaltung in Arm und Reich innerhalb wie außerhalb der TTIP-Länder? Hebeln private Schiedsgerichte die Demokratie aus? Die Fragen warf Diakon Georg Steinmetz beim Biergarten-Gespräch zum Thema TTIP von ALG III in den Raum.

Gerechtigkeit sei bei den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen kein Thema, sagte Armin Bergmann, Referent und Diskussionspartner beim Biergarten-Gespräch. Der Gruppe „Arbeit-Leben-Glaube“, ALG III, die zu dem Info-Abend über TTIP eingeladen hatte, gehe es aber gerade um diese Gerechtigkeit, heißt es in einer Pressemitteilung. Bergmann, Sprecher des europapolitischen Arbeitskreises der Schwaben-SPD, stellte den Stimmen von TTIP-Befürwortern Bedenken und Einwände zu TTIP gegenüber und zeichnete ein differenziertes Bild: Würde beispielsweise die Landwirtschaft durch TTIP völlig freigegeben, so hätte dies zur Folge, dass die kleinbäuerliche Landwirtschaft jegliche Existenzgrundlage verlöre. Ein Grund für ihn, TTIP abzulehnen. Ähnlich verhalte es sich bei den privaten Schiedsgerichten. Wobei sich Armin Bergmann übernationale Schiedsgerichte, die nach demokratischen, transparenten Spielregeln besetzt würden, vorstellen könnte. Ohne übernationale Schiedsgerichte, so Bergmanns Einschätzung, werde es wohl kein TTIP geben.

Dillingen